30.01.2015
Aiwanger: Interessen von Millionen Heimatvertriebenen müssen mehr Gehör finden

FREIE WÄHLER empfangen Bund der Vertriebenen zu Meinungsaustausch im Landtag

München. Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion haben Vertreter des Bundes der Vertriebenen (BdV) am Donnerstag im Bayerischen Landtag zu einem Meinungsaustausch empfangen. Themenschwerpunkte waren unter anderem der Bau eines sudetendeutschen Museums in München, der Erhalt entsprechender Einrichtungen im Freistaat sowie die Rolle der bayerischen Landesvertretung in Prag für die Vertriebenenpolitik. Der BdV-Landesvorsitzende Christian Knauer sagte zum Auftakt, er betrachte auch die FREIEN WÄHLER als natürlichen Verbündeten der Interessen des Bundes der Vertriebenen.

Die Gesprächsrunde war sich rasch darüber einig, dass eine zumindest symbolhafte Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter des Zweiten Weltkriegs wegen des hohen Lebensalters der Betroffenen von besonderer Dringlichkeit ist: FREIE WÄHLER-Fraktionschef Hubert Aiwanger sprach sich dabei für die zeitnahe Zahlung aus: „Jeder der wenigen heute noch lebenden ehemaligen deutschen Zwangsarbeiter muss eine Zahlung aus der Bundeskasse erhalten – andernfalls stellt sich Deutschland ein Armutszeugnis aus.“ Die FREIEN WÄHLER würden versuchen, dies zeitnah auf den parlamentarischen Weg zu bringen, sagte Aiwanger.

Das Festhalten an einem bayerischen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung sei für die FREIEN WÄHLER eine Herzensangelegenheit, so der flüchtlingspolitische Fraktionssprecher Dr. Hans Jürgen Fahn. Fahn und Knauer kündigten an, dieser Gedenktag werde heuer in Bayern wohl am Sonntag, 13. September, erneut begangen. „Einen diesbezüglichen Dringlichkeitsantrag haben wir bereits in den Landtag eingebracht“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernhard Pohl. Besonders Bayern mit seinem hohen Anteil Heimatvertriebener müsse auch über 2015 hinaus eine eigene zentrale Veranstaltung in München haben. „Das jährliche Gedenken muss jedoch über ein Treffen auf staatlicher Ebene deutlich hinausgehen, um möglichst viele interessierte Bürgerinnen und Bürger erreichen zu können“, sagte Pohl. Auch der BdV erklärte, an einem eigenen Gedenken in Bayern festhalten zu wollen – „und zwar im Rahmen des ‚Tags der Heimat‘ Mitte September“, so Knauer.

Fahn berichtete anschließend über seine schwierige Zusammenarbeit mit der CSU im zuständigen Ausschuss: „Oft müssen wir hier erhebliche Zugeständnisse machen, um eine Ablehnung unserer Anträge zu vermeiden – so geschehen beim mühevollen Ringen um das Konzept für eine Informationsstelle gegen Flucht und Vertreibung in Prag.“

FREIE WÄHLER und Bund der Vertriebenen vereinbarten, weiterhin im Dialog zu bleiben – insbesondere im Angesicht des kommenden Jahres: Dann gedenkt der BdV der Flüchtlingstragödie vor 70 Jahren.


Archiv