06.12.2017
Untersuchungsausschuss „Ei“ beleuchtet Rolle des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Pohl: Rückendeckung durch Ministerin Scharf kaum noch zu halten

München. 13 Stunden nahm sich der Untersuchungsausschuss „Ei“ in seiner jüngsten Sitzung Zeit, um insgesamt neun Zeugen aus dem Bereich des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) anzuhören. Der Ausschuss förderte eine ganze Reihe von Unstimmigkeiten zutage. Bernhard Pohl, MdL der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses „Ei“, resümiert: „Die Aussage von Umweltministerin Scharf, die Behörden hätten keine Fehler gemacht, ist kaum mehr zu halten. Die Zeugen aus dem LGL mussten schwerwiegende Versäumnisse einräumen. Aber auch das Umweltministerium selbst offenbart deutliche Mängel beim Krisenmanagement.“

Pohl ist vor allem über die schleppende Auswertung der am 18. Februar 2014 genommenen Probe entsetzt. „Die Zeugin musste einräumen, dass zwischen der Probenahme und der Bekanntgabe des Ergebnisses 48 Tage vergangen waren. Dabei lag schon nach sieben Tagen ein positives Ergebnis vor. Da die Salmonellen aber nur auf der Eierschale identifiziert wurden, meinte man, sich mit dem Bericht Zeit lassen und scheinbar wichtigere Arbeiten vorziehen zu können. Das ist im Sinne des Verbraucherschutzes völlig inakzeptabel.“

Aber auch die Krisenbewältigung im Sommer 2014 nach Bekanntgabe der Schnellwarnungen habe nicht funktioniert. „Wie kann es sein, dass im August 2014, als die bayerischen Behörden längst gewarnt waren, noch weit über 100.000 Eier von Bayern-Ei nach Ungarn geliefert werden konnten? Und dies, wohlgemerkt, ohne den ungarischen Händler zu warnen“, wundert sich Pohl

Im Übrigen sei auch der Informationsfluss zwischen dem Landesamt und dem Umweltministerium höchst erstaunlich. Das LGL hat zwar ab dem 8. August 2014 im wöchentlichen Turnus mit Dokumentationen informiert, bis auf einen belanglosen Anruf gab es aber keinerlei Feedback vom Ministerium an die Spezialbehörde. „Ich frage mich schon, warum wir eine Fachbehörde mit besonderer Sachkunde installieren, wenn deren Erkenntnisse offenbar für die Arbeit des Ministeriums keinerlei Bedeutung zu haben scheint“, sagt Pohl.