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Tobias GotthardtTobias Gotthardt
10.03.2021

Hilfe für Corona-Hotspots: FREIE WÄHLER-Fraktion erwirkt europäische Impfstoff-Sonderlieferung

Gotthardt: Wir wollen eine schnelle Wiederöffnung der Grenzen erreichen

München. „Bayern wäre für eine zeitnahe Sonderlieferung aus Impfstoff-Überschüssen dankbar, die den besonders betroffenen Grenzlandkreisen zugutekämen“, – mit dieser klaren Bitte haben sich Florian Streibl, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, und Europaausschussvorsitzender Tobias Gotthardt in einem gemeinsamen Schreiben bereits vergangene Woche an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt. Nachdem Tschechien, Tirol und zuletzt die Slowakei von Zusatzimpfstoffen aus europäischer Überproduktion profitiert hätten, müsse es nun darum gehen, keine „lex Tschechien“ oder „lex Tirol“ zu schaffen. Vielmehr sei es Ziel, die schnelle Wiederöffnung der Grenzen zu erreichen. Das aber funktioniere nur, wenn auch in Bayerns Grenzlandkreisen die Zahlen signifikant sinken würden.

Der gemeinsame Brief ging vergangenen Freitag nach Brüssel und knüpft an eine Aussage Gotthardts im jüngsten Europaausschuss an. „Über ein zusätzliches Impfstoff-Kontingent der EU erhalten unsere Grenzlandkreise in Oberfranken und der Oberpfalz nun binnen der nächsten Tage ‪100.000 zusätzliche Impfdosen. Florian Streibl und ich hatten genau das nach der Sitzung des Europaausschusses in einem Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angeregt. Ich bin ihr dankbar, dass sie dies so schnell und unbürokratisch aufgegriffen und umgesetzt hat.“ Dass das Kontingent jetzt kommt, sei nur durch die tatkräftige Vermittlung und Unterstützung auch durch die Vertretungen der Europäischen Kommission in Berlin und München möglich geworden: „Sie waren eine echte Hilfe“, betonte Gotthardt

Zunächst wurden Tirol und Tschechien, später die Slowakei, unbürokratisch mit zusätzlichen Impfdosen versorgt und das Vorhaben wissenschaftlich durch die EU begleitet. Auch im direkten Austausch mit Kommissionsvertretern haben Gotthardt und Streibl ihre Forderung nach einem weiteren Zusatzkontingent bekräftigt. „Vier bis fünf Millionen zusätzliche Dosen sollten ausreichen, um Hotspots in europäischen Grenzbereichen einen zusätzlich notwendigen Impfschub zu gewähren“, so Streibl.

Für Streibl geht es dabei auch um Ansehen und Glaubwürdigkeit der EU: „Wir sind überzeugt: Es wäre ein kleiner Schritt für das Impfregime – aber ein großer, in diesen Tagen sicher nicht unnötiger Imagegewinn für die Europäische Union.“

Hinweis: Das erwähnte Schreiben finden Sie HIER.

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