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Bernhard PohlBernhard Pohl
Florian StreiblFlorian Streibl
Tobias GotthardtTobias Gotthardt
04.01.2021

Vom Lockdown in die Nach-Corona-Zeit:

Vorsicht – Umsicht – Zuversicht

Statements der Abgeordneten Florian Streibl, Bernhard Pohl und Tobias Gotthardt zur Pressekonferenz am 5. Januar 2020 im Bayerischen Landtag.

Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:

"Der Corona-Winter 2020/21 ist, wie uns alle Wissenschaftler sagen, die größte Herausforderung in der Pandemie. Aber dann, wenn die Nacht am dunkelsten ist, beginnt auch ein neuer Tag. Deshalb stellen wir FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag der Öffentlichkeit gleich zum Jahresauftakt ein Strategiepapier mit dem Schwerpunkt ‚Vorsicht – Umsicht – Zuversicht‘ vor. Wir sind zuversichtlich, mit Impfstrategie und Impfkampagne schrittweise in eine gesellschaftliche Normalität zurückkehren zu können. Wenn alle mitmachen und die Regeln einhalten, können wir dem Virus die Stirn bieten. Jenen aber, die sich der gemeinschaftlichen Solidarität entziehen, muss mit klaren rechtlichen Sanktionen geantwortet werden. Je größer die Infektionsgefahr, desto stärker muss die Kontrolle zur Einhaltung der Maßnahmen sein und umso empfindlicher die Sanktionen. Es darf nicht sein, dass sich die große Mehrheit der Bevölkerung an die Corona-Schutzmaßnahmen hält und ein paar wenige, die meinen, für sie gelten diese Regeln nicht, den Erfolg der Maßnahmen hintertreiben und so dem Virus neue Macht geben.“

Bernhard Pohl, haushaltspolitischer Fraktionssprecher und Leiter der Arbeitsgruppe:

„Es ist uns gemeinsam gelungen, die Herausforderungen der Pandemie erfolgreich zu meistern, wenn auch unter teilweise schmerzlichen Opfern – vor allem im Bereich der Wirtschaft und der persönlichen Freiheit. Nun müssen wir uns darauf konzentrieren, die Voraussetzungen für eine schnelle und umfassende Impfung der Bevölkerung zu schaffen: Durch gezielte Imagekampagnen und durch Aufklärung, nicht durch Zwang; durch ausreichende und schnelle Verfügbarkeit des Impfstoffs, damit wir schnell wieder unsere gewohnten Freiheiten zurückerlangen. Jede Woche zählt!“

Tobias Gotthardt,Vorsitzender des Europaausschusses und europapolitischer Fraktionssprecher:

„Unser Strategiepapier skizziert auch einen Fahrplan aus der Zeit des lähmenden Lockdowns. 2021 muss zum Jahr des ‚Neustarts‘ werden – politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Dafür braucht es passgenaue Maßnahmen auf allen politischen Ebenen. Klare Botschaft: Wir bieten dem Virus genauso die Stirn wie den Folgen der Pandemie für Bayern, Deutschland und Europa. Vereinen, Städtepartnerschaften und der Jugend wollen wir klare Perspektiven bieten und dort mit vollem Einsatz für gesellschaftlichen Aufschwung sorgen, wo das Ehrenamt am meisten leiden musste. So verhindern wir ein Burnout der Freiwilligen in unserem Land. Auch Einzelhandel und Innenstädte dürfen nicht zum Opfer der Pandemie werden, wir müssen jetzt in ihrer tiefsten Krise die lebendige Ortsmitte neu denken und bauen – auch hier braucht es einen klaren Kurs und passende Konzepte, gerade für kleinere Kommunen. Unser Ziel jenseits des bloßen Katastrophenmanagements: gemeinsam aus dieser Krise eine Chance machen.“

Hinweis: Tischvorlage und Strategiepapier zu unserer Pressekonferenz finden Sie HIER.

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