Im Dialog

Tobias GotthardtTobias Gotthardt
23.07.2019
Europa bewegt uns – wir FREIE WÄHLER bewegen Europa

Initiative Pro Mitteleuropa zu Gast bei den FREIEN WÄHLERN im Landtag.

München. Zum Austausch über aktuelle europapolitische Themen waren der stellvertretende Generalsekretär der Initiative Pro Mitteleuropa (IPM) Julius E. Ferg und Vizepräsident Matthias Leis zu Gast beim Europaausschussvorsitzenden des Bayerischen Landtags Tobias Gotthardt. Gegründet wurde die IPM, um internationale Persönlichkeiten zusammenzubringen, die sich für die Idee „Europa“ begeistern können. Gleichzeitig unterstützt sie ein Europa, das den Charakter seiner unverwechselbaren Regionen bewahren will. Genau um dieses Ziel zu erreichen, wollen die FREIEN WÄHLER die Rolle der Landesparlamente bei EU-Entscheidungen stärken. Denn diese können bei Blockadehaltung der Nationalstaaten eine Lücke schließen. Gotthardt: „Die Europaausschüsse der Landtage sind für uns eine starke Plattform der Bürgerbeteiligung und der Informationsvermittlung in europäischen Fragen.“ Als direkte bürgernahe Plattform müssten allerdings die Landesparlamente noch stärker in den Gesetzgebungsprozess einbezogen werden. Das beträfe insbesondere die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, so Gotthardt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand angesichts der an diesem Tag stattfindenden Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin das Procedere zur Nominierung von Ursula von der Leyen. Wenngleich dieses den vertraglichen Regelungen entsprochen habe, waren sich beide Seiten dennoch einig, dass ein solcher „Hinterzimmerdeal“ den europäischen Wählern nur schwer vermittelbar sei und auch der Demokratiegedanke auf europäischer Ebene hierdurch Schaden genommen habe. Umso bedeutender sei es nun, dass der europäische Gedanke des Miteinanders gestärkt und die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten intensiviert werden.Gotthardt: „Europa muss liefern. Europa muss Bürgerbeteiligung und Transparenz in die tagtägliche Arbeit integrieren - und nicht in ihren Veranstaltungskalender.“

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