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Hubert AiwangerHubert Aiwanger
13.10.2011

Aiwanger: Totalversagen des Gesundheitsministers

Söder soll seinen Laden zusperren - Totalversagen des Gesundheitsministers!

Erbost hat der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, auf eine Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit auf eine Anfrage zum Plenum über die Hausarztversorgung in Bayern reagiert. Aiwanger hatte dabei unter anderem wissen wollen, wie sich die Zahl der Hausarztpraxen in Bayern in den vergangenen zehn Jahren entwickelt hat. Die Antwort des Ministeriums lautet wörtlich: „Dem Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit liegen keine eigenen Daten über die Entwicklung der Hausarztpraxen in Bayern vor.“

Dazu Aiwanger: „Der drohende Hausarztmangel in Bayern ist ein brennendes Thema. Söder ist als Gesundheitsminister dafür verantwortlich, dass die Gesundheitsversorgung in Bayern sichergestellt ist. Wenn es wirklich stimmt, dass sein Ministerium nicht mal Daten darüber hat, wie viele Hausarztpraxen wir überhaupt haben, dann schlägt das dem Fass den Boden aus. Wenn ich angefragt hätte, wie viele Fledermauskolonien es in Bayern gibt, hätte ich wahrscheinlich eine genauere Antwort bekommen. Das zeigt, dass Söder und sein Ministerium beim Thema Hausärzte offensichtlich völlig planlos sind. Söder sollte seinen Laden zusperren und persönliche Konsequenzen ziehen, weil er der gestellten Aufgabe keineswegs gerecht wird.“

Die vom Ministerium genannte Gesamtzahl an Hausärzten ohne Bezug dazu, wo und wie diese eingesetzt sind, ist als aussagefähige Datengrundlage keineswegs geeignet, wenn gefragt wird, wie viele Praxen es gibt. Die gewünschte Aufschlüsselung nach Regierungsbezirken, um regionale Trends erkennen zu können, konnte das Ministerium ebenfalls nicht liefern. Auch die Frage, wie viele Hausärzte in den nächsten fünf Jahren voraussichtlich in den Ruhestand gehen, ließ das Ministerium unbeantwortet. Dazu gebe es keine „verlässlichen Prognosen“, so die Antwort des Ministeriums. Aiwanger lässt auch das nicht gelten, „da es doch möglich sein muss, die noch praktizierenden Hausärzte anzuschreiben und sie zu ihrer Zukunftsplanung zu fragen. Aber wahrscheinlich würden die bayerischen Hausärzte einen Brief aus dem Hause Söder mittlerweile „der runden Ablage“ zuführen, da sie in der Vergangenheit immer im Stich gelassen worden sind.“

Aiwanger stellt erneut fest, dass eine flächendeckende Hausarztversorgung Rückgrat einer wohnortnahen Gesundheitsversorgung bleiben muss. Dazu müsse das verantwortliche Ministerium entsprechendes Zahlenmaterial haben, um zielgerichtet steuern zu können. Dies sei derzeit offensichtlich nicht gewährleistet, was aus Sicht der Menschen in Bayern nur als politisches Totalversagen zu werten ist.


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