Aktuelle Stunde: FREIE WÄHLER ziehen Schlussfolgerungen aus Corona-Krise

München. Schnelle und entschlossene Maßnahmen der Staatsregierung sowie rücksichtsvolles Verhalten der Menschen: So hat Bayern die Corona-Infektionswelle besser überstanden als andere Länder, ist zur Benchmark der Krisenbewältigung in Deutschland geworden – und kehrt langsam in eine neue Normalität zurück. Mittelfristig wollen die FREIEN WÄHLER nun politische Schlussfolgerungen aus den Erfahrungen der Corona-Pandemie ziehen. Mit ihrer Aktuellen Stunde „Lehren aus Corona: Krise meistern – Zukunft sichern!“ im heutigen Plenum des Bayerischen Landtags thematisiert die Fraktion ihre Lösungsansätze, mit denen sie die Krise als Chance für Reformen begreift.
 
„Obwohl Bayern durch das umsichtige Handeln der Staatsregierung gut durch die größte Herausforderung der Nachkriegszeit gekommen ist, hat Corona uns auch hierzulande wie ein Brennglas Fehlentwicklungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft verdichtet vor Augen geführt“, so der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring. Wenn nun der „Patient Bayern“ langsam wieder aus dem Lockdown aufstehe, eröffne das die Gelegenheit, Verbesserungen anzustoßen, Innovationen auf den Weg zu bringen und überholte Strukturen zu überwinden. „Was Bayern jetzt benötigt, ist ein Feuerwerk politischer Ideen, um gestärkt aus dieser Krise hervorzugehen. Deshalb haben die FREIEN WÄHLER dazu eine Task-Force gegründet“, lobt Mehring.
 
„Doch auch wenn die Corona-Krise wie eine Lupe auf Problemfelder wirkt, so gibt es auch positive Beispiele der Krisenbewältigung: Der Katastrophenschutz gehört eindeutig dazu“, erklärt Joachim Hanisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher: „Auch während der Corona-Krise konnten sich die Menschen im Freistaat auf gut ausgestattete und ausgebildete haupt- wie ehrenamtliche Helfer verlassen.“ Das daraus entstehende Gefühl von Solidarität und Zusammenhalt stärke Bayerns Gesellschaft nachhaltig, so Hanisch. Deshalb gelte es, den Katastrophenschutz und die tragenden Hilfsorganisationen kontinuierlich zu fördern. Eine weitere Lehre aus Corona müsse sein, Versorgungsunabhängigkeit und Versorgungssicherheit herzustellen. Dazu gehört auch, wichtige Arzneimittel-Produktionsketten und andere gesundheitsrelevante Güter wieder in den Freistaat zu holen – „denn ohne Material können auch die besten Hilfsorganisationen nicht effizient arbeiten, so der Abgeordnete aus dem oberpfälzischen Bruck.
 
Bayern brauche nun kurzfristig passgenaue Hilfspakete, mittelfristig wirksame Konjunkturprogramme und langfristig einen mutigen Strukturwandel, unterstreicht der energiepolitische Sprecher Rainer Ludwig. „Wiederbelebung der Wirtschaft und Umbau unserer Energieversorgung müssen im Einklang mit ökologischen Belangen wie Ressourcen-, Umwelt- und Klimaschutz erfolgen. Dabei behalten wir auch die soziale Gerechtigkeit im Blick“, hebt Ludwig hervor.
 
„Wer jetzt beherzt anpackt und aus Corona geeignete Schlüsse zieht, hat die Chance, Bayern fit für die Zukunft zu machen“, kündigt Mehring ein Konzept der FREIEN WÄHLER an, das am 9. Juni bei einer Pressekonferenz im Landtag veröffentlicht werden soll. „Der bayerische Weg ist zu Beginn der Krise zur Blaupause der Corona-Bewältigung in Deutschland geworden. Wir wollen nun eine Debatte darüber anstoßen, wie Bayern auch nach der Krise seinen Spitzenplatz bei Wirtschaft und Lebensqualität verteidigen kann“, so Mehring abschließend.