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Dr. Hans Jürgen FahnDr. Hans Jürgen Fahn
17.08.2011

Atomkraftwerk Grafenrheinfeld

FREIE WÄHLER werfen Staats- und Bundesregierung Versagen vor

München (ls). Immer noch überfliegen militärische Flugzeuge das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld, obwohl sich der Bayerische Landtag einstimmig gegen weitere Überflüge ausgesprochen hat. Dr. Hans Jürgen Fahn, Mitglied des Umweltausschusses des Landtags: „Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass die Beschlüsse des Bayerischen Landtags offensichtlich nicht umgesetzt werden. Das Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung ist zu groß, als dass man hier einfach untätig bleiben könnte. Der Umweltausschuss (am 15.04.2011) und der Bayerische Landtag (am 28.06.2011) haben einstimmig beschlossen, dass sich die Staatsregierung für ein sofortiges ausnahmsloses Flugverbot für militärische Flüge über allen bayerischen Atomkraftwerken einsetzen soll. Trotzdem gibt es immer noch militärische Überflüge über dem Atomkraftwerk Grafenrheinfeld. Da es sich dieses Mal höchstwahrscheinlich um zwei Tornados der deutschen Luftwaffe handelt, können sich die Bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung auch nicht damit herausreden, es handele sich um Flugzeuge der US-Armee und da habe man nur ein eingeschränktes Mitspracherecht." Dr. Hans Jürgen Fahn, der auch umweltpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist, fordert daher in einer schriftlichen Anfrage detailiert Auskunft über die bisherigen Aktivitäten der Bayerischen Staatsregierung und der Bundesregierung zum Schutz der Bewohner rund um Grafenrheinfeld und zur Umsetzung der Landtagsbeschlüsse. Die schriftliche Anfrage von Dr. Hans Jürgen Fahn finden Sie anbei.


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