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Florian StreiblFlorian Streibl
16.04.2020

Corona-Maßnahmen: FREIE WÄHLER begrüßen angekündigte Lockerungen

Streibl: Gesundheitsschutz hat weiterhin absolute Priorität

Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „Bayern lockert Ausgangsbeschränkung minimal - Fahrplan für Schulstart“:

„Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor dem Coronavirus hat für uns FREIE WÄHLER weiterhin absolute Priorität. Zugleich müssen wir lernen nach vorne zu blicken und uns auf die Wahrung unserer Existenzgrundlagen konzentrieren. Ich begrüße ausdrücklich die heute von der Staatsregierung vorgestellte stufenweise Lockerung der Corona-Maßnahmen. Sie fußt auf einer maßvollen Balance zwischen Erfordernissen des Gesundheitsschutzes und ökonomischen Belangen. Damit beginnt in Bayern Phase 2 unserer Drei-Stufen-Strategie zur Wiederaufnahme des öffentlichen Lebens. Erfreulich ist in diesem Zusammenhang die Entscheidung des Ministerpräsidenten, ab sofort den Umgang mit einer Kontaktperson, die nicht Teil des Hausstandes ist, zuzulassen. Das ist eine enorme Erleichterung für alleinstehende Personen und eine wichtige Maßnahme, um Vereinsamung und anderen psychischen Problemen entgegenzuwirken. Doch es ist weiterhin Vorsicht geboten: Nur wenn sich alle im Freistaat an das Mundschutzgebot sowie an die bisherigen Hygiene- und Abstandsregeln halten, kann ein Wiederansteigen der Infektionszahlen vermieden werden – und nur dann kann über weiter Lockerungen nachgedacht werden. Klar ist bereits jetzt: Jede weitere Lockerung der aktuell notwendigen Maßnahmen kann nur unter strengen Voraussetzungen erfolgen. Um der schwierigen Abwägung zwischen Selbstbestimmung des Einzelnen und Schutz der Allgemeinheit gerecht zu werden, befasst sich deshalb seit heute eine Arbeitsgemeinschaft unserer Fraktion mit dem besonderen Schutz von Risikogruppen. Denn einen Rückfall und eine Überlastung des Gesundheitssystems dürfen wir nicht zulassen. Stattdessen müssen wir lernen, mit der Pandemie zu leben.“

 


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