Enttarnung potentieller Gewalttäter bei der Bundeswehr: Aiwanger fordert Aufstockung des MAD
Bundeswehr darf nicht zum Sicherheitsrisiko werden
München. Angesichts zunehmender Unterwanderungsversuche durch Islamisten und Extremisten warnt der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger vor einem Abdriften der Bundeswehr. Aiwanger: „Der Vertrauensverlust durch eingeschleuste potentielle Gewalttäter beschädigt die Attraktivität der Truppe für vernünftige Bewerber immer mehr und setzt einen Teufelskreis in Gang. Gedankenspiele zu einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren müssen schnellstens aufgegeben werden.“
Um die geplanten generellen Überprüfungen von Bundeswehr-Bewerbern überhaupt leisten zu können, fordert Aiwanger auch eine deutliche Aufstockung der Mittel für den Militärischen Abschirmdienst (MAD): „Schon heute dauern einige Sicherheitsüberprüfungen für sensible Bereiche ein Jahr lang. Die Überprüfungen müssen deutlich schneller erfolgen, sonst ist die Bundeswehr bald lahmgelegt.“ Aiwanger sieht die zunehmenden Probleme bei der Personalbeschaffung der Bundeswehr auch in der Aussetzung der Wehrpflicht begründet.