EU nimmt Abstand von PFAS-Verbot
Schießl dankt Aiwanger für erfolgreichen Vorstoß gegen Pauschalverbot von Fluorkunststoffen
Werner Schießl, Sprecher für Wirtschaft und Landesentwicklung der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „PFAS-Verbot: Die Wirtschaft atmet auf – EU kippt zentrales Projekt ihrer Klimapolitik“ des Nachrichtenportals Welt.de:
„Es wurde allerhöchste Zeit, dass Brüssel auf Distanz zum undifferenzierten Verbot von PFAS geht. Der von der Ampel-Regierung und anderen Mitgliedstaaten erarbeitete Vorschlag für ein Pauschalverbot ist Gift für unsere heimische Wirtschaft, besonders für die Hersteller von Hightech-Produkten. Denn ein PFAS-Verbot würde Deutschland und Europa in neue Abhängigkeiten von Importen aus dem Ausland führen.
Die als „Polymer of low concern“ klassifizierten Fluorkunststoffe sind in vielen wichtigen Produkten im Einsatz – etwa in Wärmepumpen, Lithiumakkus, Windrädern, Medizinprodukten und Halbleitern. Wir als FREIE WÄHLER im Landtag haben uns dazu in den vergangenen Wochen auch intensiv mit Vertretern der bayerischen Chemieindustrie und insbesondere des Chemieparks Gendorf als wichtigem Produktionsstandort ausgetauscht. Notwendig ist eine risikoorientierte Regulierung, für die sich die Bayerische Staatsregierung schon im Sommer 2023 im Bundesrat eingesetzt hat.
Mein ausdrücklicher Dank gilt unserem Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, unter dessen Vorsitz sich im letzten Jahr auch die Wirtschaftsminister der Länder klar für einen risikobasierten Regulierungsansatz und gegen ein Pauschalverbot aller PFAS-Verbindungen ausgesprochen haben.“