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Dr. Fabian MehringDr. Fabian Mehring
Florian StreiblFlorian Streibl
07.05.2020

FREIE WÄHLER: Corona-Soforthilfen des Wirtschaftsministerium waren richtiges Signal zur rechten Zeit

Mehring: FREIE WÄHLER haben Bayerns Weg in eine neue Normalität geprägt

München. Schon mehr als 300.000 Antragssteller haben die Corona-Soforthilfe des Freistaats beantragt. Das ist die Bilanz des Soforthilfeprogramms, das der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger heute im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags vorgestellt hat. „Dies zeigt: Die Wirtschaftshilfen sind extrem wichtig für unsere kleinen und mittleren Betriebe im Land“, sagt Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. „Es ist dem schnellen und vorausschauenden Handeln unseres Wirtschaftsministers zu verdanken, dass Unternehmen in Bayern als erste in Deutschland von diesen Hilfen profitieren konnten – es war das richtige Signal zur rechten Zeit.“
 
Der Freistaat hatte sein Soforthilfeprogramm bereits am 17. März gestartet, der Bund war erst knapp zwei Wochen später nachgezogen. Die Systematik der bayerischen Soforthilfen sei zur bundesweit beispielhaften Messlatte und zur Blaupause für Bund und Länder geworden, so Streibl. Das enorme Aufkommen an Anträgen habe zwar in Teilen zu Verzögerungen bei der Bearbeitung in den Bezirksregierungen geführt. Doch in der Gesamtschau sei das Sofortprogramm ein großer Erfolg. Durch das umfangreiche Hilfsprogramm – darunter auch ein erweiterter Bürgschaftsrahmen für die LfA mit einer Haftungsfreistellung durch den Freistaat in Höhe von mittlerweile bis zu 100 Prozent sowie das Gesetz über einen 20 Milliarden schweren Bayernfonds – würden bayerische Betriebe für die Zeit nach Corona in die bestmögliche Startposition versetzt. Streibl: „Der Freistaat war und ist bereit, erhebliche finanzielle Risiken zur Rettung der Wirtschaft in Kauf zu nehmen.“ Die Wirtschaft im Freistaat könne sich auch in herausfordernden Zeiten auf die Bayernkoalition verlassen.
 
„Das Wirtschaftsministerium unter Leitung von Hubert Aiwanger hat in den vergangenen Wochen eine beeindruckende Flexibilität und Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt“, betont der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring. Die Bearbeitung der Anträge und die Verzahnung mit den Bundesmitteln allein seien eine organisatorische Herausforderung gewesen. „Doch darüber hinaus ist es dem Wirtschaftsministerium gelungen, dass Bayern als einziges Bundesland die heimische Produktion von Desinfektionsmitteln angekurbelt und als erstes Bundesland die Produktion von Schutzmasken durch heimische Betriebe auf den Weg gebracht hat.“
 
Aus der Corona-Krise hätte leicht eine tiefe Wirtschaftskrise werden können, so Mehring. Es sei dem Pragmatismus, der Weitsicht und Entschlossenheit Hubert Aiwangers zu verdanken, dass größerer Schaden von der bayerischen Wirtschaft bislang erfolgreich abgewendet werden konnte. Von der Hemdsärmeligkeit Aiwangers, für die er in der Vergangenheit oft belächelt worden sei, könnten die Menschen in Bayern sowie die Staatsregierung jetzt profitieren. „Ebenso ungerechtfertigt war der Spott, der Aiwanger wegen seiner Forderungen nach einer Maskenpflicht und einer zeitnahen Rückkehr zum öffentlichen Leben entgegenschlug. Zwischenzeitlich wurden Aiwangers Ideen durchwegs von der Realität bestätigt und auch die von uns FREIEN WÄHLERN vorgeschlagene Zeitschiene hat sich letztlich durchgesetzt. Wer unsere Vorschläge kritisiert hat, muss Aiwanger nun also entweder hellseherische Fähigkeiten unterstellen oder anerkennen, dass unsere Regierungsfraktion Bayerns Weg in eine neue Normalität geprägt hat“, so Mehring abschließend.


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