FREIE WÄHLER diskutieren mit US-Konsul Bill Moeller über TTIP

München. Noch drei Monate ist <link http: german.munich.usconsulate.gov munich-ger generalkonsul.html external-link-new-window external link in new>Bill Moeller als amerikanischer Generalkonsul in München. Jetzt war er bei der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zum Abschiedsbesuch. „Schön, dass wir die Gelegenheit noch nutzen“, sagte Moeller bei dem Treffen mit FREIE WÄHLER-Fraktionschef Hubert Aiwanger, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Florian Streibl und Nikolaus Kraus, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Fraktion.

Moeller sieht in TTIP Chance für Bayern

Vorrangiges Thema des Gesprächs war das geplante Freihandelsabkommen mit den USA. Moeller zeigte in einigen Punkten Verständnis für die Sorgen der FREIEN WÄHLER, die <link http: fw-landtag.de aktuelles aktuelles-details detail news warnung-vor-freihandelsabkommen-ttip external-link-new-window external link in new>TTIP in seiner geplanten Form ablehnen. Zum Beispiel wenn es um die kommunale Daseinsvorsorge oder den Datenschutz geht. Allerdings brachte der Konsul auch seine Überraschung darüber zum Ausdruck, dass ausgerechnet im Freistaat eine so große Skepsis gegenüber TTIP herrscht. Die USA hätten in Europa die engsten Beziehungen zu Bayern, kein anderes EU-Land exportiere so viele Waren in die Vereinigten Staaten. Die Amerikaner wüssten die gute Qualität trotz höherer Preise zu schätzen, so Moeller. Er forderte die Bayern auf, mehr Selbstvertrauen zu zeigen, denn sie würden definitiv zu den Gewinnern des Freihandelsabkommens zählen.

Standards sollen erhalten bleiben

Aiwanger betonte, dass die FREIEN WÄHLER nicht gegen die Handelsbeziehungen mit den USA kämpfen wollen. „Allerdings sorgen wir uns um bewährte Standards, vor allem in der Lebensmittelerzeugung. Wenn ich daran denke, dass in Bayern amerikanisches <link http: fw-landtag.de aktuelles aktuelles-details detail news freihandelsabkommen-staatsregierung-soll-farbe-bekennen external-link-new-window external link in new>Hormonfleisch verkauft wird, bekomme ich Bauchschmerzen“, so der Fraktionsvorsitzende. „Vielleicht sollten hier die Amerikaner einmal umdenken.“

Verhandlungen müssen transparenter werden

Letztlich waren sich beide Seiten einig, dass die Skepsis in Bayern nicht auf etwaiges Misstrauen gegenüber den USA zurückgeht. Die Gesprächsteilnehmer sehen das Kernproblem vielmehr bei der <link http: ec.europa.eu index_de.htm external-link-new-window external link in new>EU-Kommission. Vertreter der Kommission müssten nach Deutschland kommen und die Bürger über TTIP aufklären, meinte Moeller. Dem stimmte Florian Streibl zu: „Ein großes Problem ist, dass die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen nicht transparent sind. Wenn die Menschen nicht wissen was passiert, entstehen Gerüchte. Man hätte mit größerer Offenheit an die Sache herangehen müssen.“