Pressemitteilungen
Florian StreiblFlorian Streibl
30.11.2021

FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Anregungen des Bund-Länder-Gipfels im Kampf gegen Corona

Streibl: Volle Stadien und vollkommen überlastete Krankenhäuser passen einfach nicht zusammen!

Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, kommentiert die heutigen Anregungen des Bund-Länder-Gipfels im Kampf gegen Corona:

„Der heutige Bund-Länder-Gipfel weist in die richtige Richtung. Alles, was über die jetzt geltende Rechtslage in Bayern hinausgeht, muss allerdings erst zwischen den Koalitionspartnern beraten und beschlossen werden. Die meisten der heutigen Vorschläge wurden, entsprechend der Forderungen der Leopoldina, von Bayern ohnehin bereits umgesetzt.

Auch die in Aussicht genommenenGeisterspiele im Profi-Fußball sind unseres Erachtens ein vertretbares Opfer, denn volle Stadien und vollkommen überlastete Krankenhäuser passen in einer solidarischen Gesellschaft einfach nicht zusammen. Das gilt gerade mit Blick auf bayerische Schausteller, die von der Schließung der Weihnachtsmärkte finanziell schwer getroffen sind. Und es zeigt Solidarität gegenüber unseren Schülerinnen und Schülern, die sich mit bemerkenswerter Geduld an Maskengebot und AHA-Regeln halten.

Wir FREIE WÄHLER im Landtag stellen fest, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite andauert – schlimmer als je zuvor. Deshalb erwarten wir von der kommenden Ampelregierung eine realistische Gesetzgebung für ganz Deutschland, die diesen Status über den 15. Dezember 2021 hinaus verlängert. Gut ist, dass der künftige Kanzler Olaf Scholz dies zugesagt hat. Jetzt muss der Bund endlich auch ausreichend Impfstoff liefern.

Es gilt die vierte Welle zu brechen und der neuen Omikron-Variante die Stirn zu bieten – je früher und entschlossener, desto besser für uns alle. Sinkende Infektionszahlen zeigen, dass wir im Freistaat hierzu auf dem richtigen Weg sind. Das ist ein Erfolg, den die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag hoffentlich weiter ausbauen wird.“


Archiv