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Dr. Hubert FaltermeierDr. Hubert Faltermeier
Kerstin RadlerKerstin Radler
11.05.2022

FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz

Faltermeier: Unser Einsatz hat sich gelohnt!

Dr. Hubert Faltermeier, hochschulpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Kerstin Radler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zur Ersten Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz“ heute im Plenum:

Faltermeier:
„Nach langwierigen Verhandlungen konnte endlich eine Einigung hinsichtlich des Gesetzentwurfs zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz erzielt werden. Wir freuen uns sehr, dass die aktuelle Fassung wesentliche Forderungen von uns FREIEN WÄHLERN im Landtag aufgreifen wird. Dazu gehört unter anderem die gesetzliche Verankerung einer Landesstudierendenvertretung. Denn ein modernes Hochschulrecht erfordert die Beteiligung aller Hochschulgruppen – insbesondere der Studierenden. Nur so kann eine Sicherung demokratischer Prozesse gewährleistet werden.“  

Radler:
„Auch die Gleichstellung von Frauen soll im Hochschulinnovationsgesetz umfassend berücksichtigt werden. Darüber hinaus haben wir uns stets für eine angemessene Förderungaller Statusgruppen stark gemacht. Dazu gehören insbesondere der Mittelbau als tragende Säule exzellenter Lehre sowie der Sicherung guter Studienbedingungen. Der Entwurf sichert damit bewährte verfassungskonforme Strukturen an Bayerns Hochschulen, bietet aber auch den notwendigen Spielraum für sinnvolle Innovation und exzellente Forschung. Auf diese Weise kann er einen enormen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der bayerischen Hochschullandschaft leisten.“


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