FREIE WÄHLER-Fraktion zum Landesentwicklungsprogramm

Manfred Eibl, Sprecher für Wirtschaft und Landesentwicklung, zu den Beratungenzur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss:

„Die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms legt den Grundstein dafür, dass Bayern auch in Zukunft attraktiv und lebenswert ist. Es bringt die verschiedenen Interessenlagen in einen angemessenen und tragfähigen Ausgleich und muss hierfür viele Kompromisse eingehen. Zur Umsetzung der neuen Vorgaben benötigen wir Transparenz – vor allem aber den Willen, ein Gebot zu beachten, das auf Initiative der FREIEN WÄHLER vor zehn Jahren in die Bayerische Verfassung aufgenommen wurde: Die Herstellung gleichwertiger Verhältnisse in ganz Bayern.

Das bedeutet, Interessen von Vorranggebieten und ländlichem Raum gegeneinander abzuwägen, Bürokratie abzubauen und über das LEP Bayerns Landwirtschaft nach Kräften zu stärken. Nur so erreichen wir gute Ergebnisse, die für alle Betroffenen akzeptabel sind. Unsere Bayernkoalition wird die Umsetzung des Landesentwicklungsprogramms auch künftig ebenso kritisch wie wohlwollend begleiten.“