FREIE WÄHLER-Fraktion zur Regierungserklärung heute im Plenum
Riedl fordert Barrierefreiheit für alle Menschen
Robert Riedl, Sprecher für Arbeit und Senioren der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Tobias Gotthardt, jugendpolitischer Sprecher, zur Regierungserklärung durch Staatsministerin Scharf zum Thema „Bayern.Gemeinsam.Stark“:
Riedl:
„Der Sozialetat stellt auch im Jahr 2022 einen Rekordhaushalt von jährlich mehr als sieben Milliarden Euro dar. Damit ist die soziale Lage trotz Corona- und Ukraine-Krise gut und stabil. Dies ist insbesondere auf den robusten bayerischen Arbeitsmarkt zurückzuführen. Im bundesweiten Vergleich weist Bayern die niedrigste Arbeitslosenquote und den höchsten Erwerbstätigenanteil auf. Der Freistaat ist somit ein wirtschaftlich und sozial starkes Land. Wir als FREIE WÄHLER-Fraktion stehen darüber hinaus für eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen an sämtlichen Bereichen des Lebens selbstbestimmt und gleichberechtigt teilhaben können– egal ob mit oder ohne Behinderung. Eines unserer Kernanliegen ist es, die Bedeutung von Barrierefreiheit sowohl im Privat- und Berufsleben als auch im Freizeitbereich zu vermitteln. Daher wollen wir unsere Umwelt möglichst barrierefrei gestalten. Im Zuge dessen gilt es, die Potenziale älterer Menschen zu nutzen und ihre Teilhabe zu fördern.“
Gotthardt:
„Die Mitsprachemöglichkeiten und politischen Beteiligungsprozesse junger Menschen spielen für uns eine entscheidende Rolle. Sie sind die Zukunft unserer Gesellschaft und haben ein Recht darauf, an der politischen Willensbildung im Freistaat beteiligt zu werden. Als FREIE WÄHLER Landtagsfraktion stehen wir zudem für eine qualitativ und quantitativ hochwertige Unterstützung sowie Entlastung der Familien durch Bayern. Daher wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter stärken. Aus diesem Grund wurde seit Beginn der Legislaturperiode massiv in eine qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte Kinderbetreuung investiert. Abschließend möchte ich betonen, dass auch das Bürgerschaftliche Engagement einen unverzichtbaren Beitrag zum sozialen Zusammenhalt sowie Gelingen unserer Gesellschaft leistet.“