FREIE WÄHLER-Fraktion zur Steuerprognose für 2023

München. Bayerns Staatskasse muss für das Jahr 2023 mit einem deutlichen Rückgang der prognostizieren Steuereinnahmen rechnen. Konkret bedeutet dies für den Freistaat per Saldo ein Minus von rund 0,6 Milliarden Euro im Vergleich zur Schätzung im Mai. Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zeigt sich dennoch optimistisch: „Die aktuelle Steuerschätzung ist zwar spürbar niedriger, als noch im vergangenen Frühjahr vermutet wurde. Nichtsdestotrotz kann über die kommenden Jahre hinweg mit Steigerungen gerechnet werden.“

Noch im Mai habe Bayerns Steuerschätzung für das Jahr 2023 ein dickes Plus von rund 2,4 Milliarden Euro vorausgesagt. Neben der allgemeinen wirtschaftlichen Eintrübung resultierten die kalkulierten Einbußen auch aus den zahlreichen geplanten Entlastungen für Menschen und Unternehmen. „Trotz dieses schwierigen Umstands gibt es auch gute Nachrichten: Sowohl Politik als auch Staat arbeiten weiterhin vehement daran, Wege aus dieser Krise aufzuzeigen. Denn Bayern soll auch zukünftig ein Stabilitätsanker sowie Garant für gesellschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit innerhalb Deutschlands bleiben“, so Streibl weiter.

Bernhard Pohl, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher, verweist darauf, dass die Inflation zu deutlichen Mehreinnahmen geführt habe – auch für den Freistaat Bayern. „Es gibt im Jahr 2022 einen Zuwachs von etwa 3,3 Milliarden Euro. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen können somit wichtige Investitionen und Projekte auf den Weg gebracht werden“, betont der Abgeordnete aus dem schwäbischen Kaufbeuren. Dabei gehe es vor allem darum, den Freistaat auch weiterhin zukunftssicher aufzustellen. „Wir als FREIE WÄHLER Landtagsfraktion stehen für ein lebenswertes Bayern – in sämtlichen Regionen mit all ihren individuellen Belangen“, so Pohl abschließend.