FREIE WÄHLER im Austausch mit dem Bund der Vertriebenen
München. Die Vertriebenenpolitik ist seit Langem ein großes Anliegen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Daher gibt es einen regen Austausch mit dem Bund der Vertriebenen (BdV). Die beiden vertriebenenpolitischen Fraktionssprecher <link http: fw-landtag.de mdls dr-hans-juergen-fahn external-link-new-window external link in new>Dr. Hans Jürgen Fahn und <link http: fw-landtag.de mdls bernhard-pohl external-link-new-window external link in new>Bernhard Pohl begrüßten diese Woche den Landesvorstand des BdV im Bayerischen Landtag.
Der BdV-Landesvorsitzende Christian Knauer dankte den beiden Parlamentariern für ihr großes Interesse und die Verbundenheit zum Verband – das zeige sich nicht zuletzt an deren regelmäßiger Präsenz auf Veranstaltungen des BdV. Knauer betonte auch, wie wertvoll die Arbeit der Opposition sei, denn auch wenn die FREIEN WÄHLER nicht an der Regierung seien, könnten sie einiges vorantreiben.
Fahn betonte, dass sich die FREIEN WÄHLER darum bemühen, die Vertriebenenpolitik zum Thema aller Fraktionen zu machen: „Man sollte möglichst vieles parteiübergreifend angehen, wenn es möglich ist.“ Pohl machte die Vertreter des BdV darauf aufmerksam, allen Fraktionen möglichst frühzeitig ihre Forderungen mitzuteilen. „Wir können wahrscheinlich nicht alles eins zu eins umsetzen. Aber für die Dinge, die wir für unterstützenswert halten, werden wir uns einsetzen.“
Thematisiert wurde auch der Bayerische Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation. Beide Seiten wünschten sich, dass dieser Staatsakt mehr Aufmerksam erhält und einen hohen Stellenwert erlangt. Im kommenden Jahr wird er wieder in München stattfinden – am 25. Juni.
Positives konnte der BdV in Bezug auf die Zwangsarbeiterentschädigung berichten: Mit der Höhe der Einmalzahlung zeige sich der BdV einverstanden und insbesondere laufe der Prozess von der Antragstellung bis zur Auszahlung reibungslos. Die FREIEN WÄHLR trugen im März 2015 zu einer Wiederbelebung der Debatte bei, durch die schließlich Ende letzten Jahres auf Bundesebene Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro bereitgestellt wurden.
Abschließend appellierte Knauer an die Politiker, mit offenen Augen und Ohren auf Reisen zu gehen und bei Delegations- oder Ausschussreisen ins Ausland darauf zu achten, ob es vor Ort Dachverbände der deutschen Minderheiten gibt. So werde den nationalen Regierungen gezeigt, welchen Stellenwert die deutschen Minderheiten bei den Deutschen selbst haben. Die FREIEN WÄHLER zeigten sich offen für diesen Vorschlag.