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Abgeordnete der FREIEN WÄHLER mit Roman Huber von "mehr Demokratie e.V."(3.v.l.) sowie Frithjof Finkbeiner (4.v.l) und Philipp A. Schoeller (5.v.r.) von der Deutschen Gesellschaft des Club of Rome.
Thorsten GlauberThorsten Glauber
Hubert AiwangerHubert Aiwanger
Florian StreiblFlorian Streibl
13.01.2016

FREIE WÄHLER-Klausur mit Diskussion über Freihandelsabkommen TTIP fortgesetzt

Glauber: Deutschlands Qualitätsstandards sind für uns nicht verhandelbar

Laufen/Salzach. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat ihre Winterklausur im oberbayerischen Laufen am Dienstagvormittag mit dem Topthema TTIP fortgesetzt. Über das Für und Wider des umstrittenen Freihandelsabkommens diskutierten die Abgeordneten mit Roman Huber, Bundesvorstand des Vereins „mehr Demokratie e.V.“, sowie den beiden Club of Rome-Vorstandsmitgliedern Frithjof Finkbeiner und Philipp A. Schoeller.

„TTIP schafft über die Schiedsgerichte eine Paralleljustiz und benachteiligt inländische Investoren massiv gegenüber ausländischen“, sagte Huber. Das sehen die FREIEN WÄHLER genauso – sie kritisieren seit Langem die undurchsichtigen Verhandlungen und die mit dem geplanten Freihandelsabkommen verbundenen Gefahren für die deutsche und bayerische Wirtschaft, Landwirtschaft sowie Dienstleister. „Die heutige Diskussion hat uns in unserer ablehnenden Haltung gegenüber TTIP bestärkt“, so FREIE WÄHLER-Fraktionschef <link mdls hubert-aiwanger>Hubert Aiwanger. „Wir werden weiterhin gegen TTIP kämpfen, damit unsere bewährten Standards nicht unterlaufen werden.“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, <link http: fw-landtag.de mdls thorsten-glauber external-link-new-window external link in new>Thorsten Glauber: „Es gilt, unsere hohen Qualitätsstandards, den Verbraucherschutz, die Daseinsvorsorge und das Gesundheitssystem zu erhalten. Das alles ist für uns unantastbar, nicht verhandelbar.“ Auch nationale Bildungsstandards und Qualifikationen – etwa das duale Ausbildungssystem und der Meisterbrief dürften nicht leichtfertig TTIP geopfert werden, sagte Glauber weiter.  

Mit Verweis auf den zurückliegenden G7-Gipfel in Elmau verwies der Parlamentarische Geschäftsführer <link http: fw-landtag.de mdls florian-streibl external-link-new-window external link in new>Florian Streibl auf die Verantwortung Bayerns für Klimawandel und Weltpolitik: „Wir haben in Bayern sowohl die Menschen als auch das Know-how, um nachhaltig gegensteuern zu können. Die Staatsregierung verschläft aber wichtige Zukunftsfragen wie die Energiewende.“

 

Hinweis: Unsere Bilder stehen Ihnen unter der Nennung FREIE WÄHLER Landtagsfraktion kostenfrei zur Verfügung.


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