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Tobias GotthardtTobias Gotthardt
Florian StreiblFlorian Streibl
18.09.2020

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion appelliert an EU-Kommissionschefin von der Leyen: Europa gemeinsam gegen Corona wappnen!

Streibl fordert EU-weite Corona-Ampel

München. Corona hat ganz Europa ins Mark getroffen – wirtschaftlich wie gesellschaftlich. Über mehrere Monate waren sogar die Grenzen geschlossen und Bayern von seinen Nachbarn Tschechien und Österreich getrennt. „Das darf sich niemals wiederholen“, erklärt der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Florian Streibl am Freitag in einem Brief an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Um Europa besser gegen Corona wappnen und die Pandemie erfolgreich bekämpfen zu können, bedürfe es einheitlicher Regelungen, fordert Streibl gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen, dem Europaausschussvorsitzenden Tobias Gotthardt.
 
„Regeln, die jeder verstehen und einfach anwenden kann. Das momentane Regelungswirrwarr ist in der mobilen europäischen Gesellschaft, die auf regen Austausch angewiesen ist, eher eine Gefahr als eine Sicherheit“, so Streibl weiter. Das habe die Debatte um möglicherweise mit Corona infizierte Urlaubsrückkehrer eindrücklich gezeigt. „Wir benötigen deshalb einheitliche, nachvollziehbare und leicht umsetzbare Regeln zum Schutz vor Corona – etwa die Einführung einer EU-weiten und möglichst regionalspezifischen Corona-Ampel nach österreichischem oder tschechischem Modell“, so Streibl weiter.
 
Gotthardt fasst die weiteren Forderungen seiner Fraktion gegenüber der EU-Kommission zusammen: „Es bedarf der Schaffung einheitlicher Werte bei der Einstufung der Gebiete in die Ampelphasen Grün, Orange und Rot.“ Ferner sei es geboten, eine Einigung der Mitgliedsstaaten auf grundlegende Maßnahmen zur Corona-Vermeidung zu erreichen: „Der bisherige Flickenteppich der vergangenen Monate – allein bei uns waren es in Bayern, Tschechien und Österreich drei komplett unterschiedliche Konzepte – verwirrt die Bürger und nimmt den getroffenen Maßnahmen Wirkung“, sagt Gotthardt und plädiert daher für eine einheitliche Anwendung der Abstands- und Hygieneregeln in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten.

Außerdem spreche sich die FREIE WÄHLER Fraktion für den schnellen Ausbau des geplanten EU-Pandemiemechanismus EU4Health als Teil des erfolgreichen RescEU-Projektes aus. „Mit diesen vier Maßnahmen gehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung der Pandemiebewältigung bei gleichzeitig offenen Grenzen in Europa“, so Streibl und Gotthardt in ihrem Brief an von der Leyen abschließend.

Hinweis: Den erwähnten Brief im Wortlaut finden Sie HIER.


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