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Tobias GotthardtTobias Gotthardt
23.09.2020

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fordert europaweit gültige „Corona-Ampel“

Streibl: Transparente Darstellung des regionalen Infektionsgeschehens wichtiger denn je

München. Wie bekommen wir die Corona-Pandemie europaweit besser in den Griff? Dieses Ziel lässt sich durch Einführung einer sogenannten Corona-Ampel nach dem Vorbild Österreichs oder Tschechiens am besten erreichen, ist die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion überzeugt. Die Abgeordneten haben am Mittwoch einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag zum Plenum eingereicht.
 
„Darin fordern wir die Staatsregierung auf, sich auf europäischer Ebene für die zeitnahe Einführung einer regelmäßig zu aktualisierenden Corona-Ampel einzusetzen“, erklärt Fraktionschef Florian Streibl. Diese solle eine transparente Darstellung des regionalen Infektionsgeschehens in ganz Europa ermöglichen – das sei wichtiger denn je: „Regionale Cluster und Hotspots brauchen starke regionale Antworten.“
 
Sein Fraktionskollege, der Europaausschussvorsitzende Tobias Gotthardt, ergänzt, durch den Vorschlag der EU-Kommission zur Einführung einer differenzierten Corona-Ampel könne genau das erreicht werden: „Sie stellt nicht allein auf die in Deutschland übliche 7-Tages-Inzidenzrate ab, sondern darüber hinaus auf die Gesamtzahl durchgeführter Tests pro 100.000 Einwohner, den Anteil positiver Tests, die Erklärbarkeit des lokalen Infektionsherdes sowie die Ressourcen im örtlichen Gesundheitssystem. So wird die tatsächliche epidemische Lage für alle Bürgerinnen und Bürger in Europa klar ersichtlich.“ Daher solle die Staatsregierung in Brüssel auf eine zeitnahe Umsetzung dieses Vorhabens hinwirken, fordert Gotthardt, der sich dafür auch als Mitglied der RENEW-Fraktion im Europäischen Ausschuss der Regionen starkgemacht hat.“

Einheitliche Kriterien, die jeder verstehen und nachvollziehen könne, förderten die Akzeptanz von Anti-Corona-Maßnahmen erheblich und trügen auf diese Weise zu deren konsequenteren Umsetzung bei, so Streibl: „Um lokalen Corona-Ausbrüchen schnell und effizient begegnen zu können, benötigen wir ein Bündel von klugen Maßnahmen – und deshalb eine einheitliche Corona-Ampel für ganz Europa.“


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