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Thorsten GlauberThorsten Glauber
07.04.2011

FREIE WÄHLER lehnen PKW-Maut ab

Glauber: Autobahnmaut würde Ausweichverkehr verursachen / Kfz-Steuer muss gesenkt werden

München (do). Die FREIEN WÄHLER sprechen sich gegen die von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) vorgeschlagene PKW-Maut auf Autobahnen aus. Sollte die Einhebung von Mautgeldern überhaupt ernsthaft diskutiert werden, so fordern die FREIEN WÄHLER stattdessen eine allgemeine Straßenbenutzungsgebühr. Thorsten Glauber, verkehrspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sagte, nur so könne ein zu befürchtender Mautausweichverkehr verhindert werden. „Wir wollen den Abfluss größerer Verkehrsströme von den Autobahnen in Richtung Bundes-, Staats- und Kommunalstraßen verhindern, wie er seit der Einführung der LKW-Maut in Deutschland vor sechs Jahren zu beobachten ist. Das erreichen wir nur, wenn wir eine Straßenbenutzungsgebühr auf allen Straßen einführen, die auch Verkehrsteilnehmer aus dem Ausland einschließt.“ Glauber weiter: „Sollte eine Straßenbenutzungsgebühr eingeführt werden, so darf diese keine Mehrbelastungen für unsere einheimischen Autofahrer verursachen; die Kfz-Steuer muss daher um den Betrag der Straßenbenutzungsgebühr abgesenkt werden. Wichtig ist uns auch, dass die Mittel zweckgebunden verwendet werden, um die dringende Sanierung aller Straßen rasch voranzubringen – nicht jedoch zum Stopfen von Haushaltslöchern. Außerdem erwarten die FREIEN WÄHLER, dass die Einführung einer Straßenbenutzungsgebühr unbürokratisch erfolgt. Auf keinen Fall darf ein Großteil der zusätzlichen Einnahmen in der Verwaltung versickern, sonst wäre dies ein Schildbürgerstreich nach dem Motto: ‚Außer Spesen nichts gewesen‘.“


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