FREIE WÄHLER machen sich für demokratisches Europa der Regionen stark
Streibl: Europäische Union ist größtes Friedenswerk der Welt
München. Kommenden Sonntag ist Europawahl! Die FREIEN WÄHLER haben die Debatte zur Regierungserklärung „Für ein starkes und freies Europa“ deshalb am Donnerstag genutzt, um sich vor diesem entscheidenden Termin für ein demokratisches, stabiles und wehrhaftes Europa auszusprechen. Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sagte: „Die Europäische Union ist das größte Friedenswerk, das die Welt je gesehen hat. Mittel- und Westeuropa haben noch nie einen so langen Zeitraum ohne Krieg erlebt. Die EU hat uns Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht – dafür sollten wir dankbar sein und alles für ihren Erhalt tun.“
Mehr als eine halbe Milliarde Menschen seien durch ihre Geschichte, die gemeinsamen Werte und den Willen zusammenzustehen auf dem Kontinent vereint, so Streibl weiter. Europa steche aber auch durch seine regionale Vielfalt und kulturellen Unterschiede hervor. „Diese Vielfalt wollen wir weiter stärken, deshalb setzen wir FREIE WÄHLER uns für ein Europa der Regionen ein – eines, in dem die Region über der Nation steht“, so Streibl.
Der europapolitische Fraktionssprecher und Vorsitzende des Europaausschusses Tobias Gotthardt erklärte, dass auch Bayern unerlässlich weiter an einer gemeinsamen Idee von Europa arbeiten müsse. „Wir brauchen in Europa mutige Reformen und keine Holzköpfe vom rechten Rand, die alles blockieren.“ Gesetzgebung auf europäischer Ebene müsse handwerklich gut gemacht sein. Das sei bei Urheberrechtsreform und Datenschutz-Grundverordnung leider nicht der Fall – hier müsse die EU besser werden, mahnte Gotthardt. „Andererseits hat die Europäische Union unzählige Erfolge zu verzeichnen. Um an ihre Erfolgsgeschichte anzuknüpfen, gilt es nun die Rolle der Landesparlamente bei EU-Entscheidungen zu stärken. Der Bayerische Landtag hat dabei schon heute eine federführende, proaktive Rolle.“
Streibl abschließend: „Wir FREIE WÄHLER wissen, dass Friede und Freiheit keine historischen Geschenkartikel sind, sondern immer wieder hart erarbeitet werden müssen. Deshalb appelliere ich an alle Bürgerinnen und Bürger: Bitte gehen Sie zur Wahl und entscheiden Sie sich für ein friedliches, wirtschaftsstarkes und sicheres Europa – zum Wohle unserer Heimat Bayern.“