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Hubert AiwangerHubert Aiwanger
Thorsten GlauberThorsten Glauber
09.02.2017

FREIE WÄHLER: Probleme des Breitbandausbaus müssen gelöst werden

Aktuelle Stunde „Der langsame Ausbau des schnellen Internets in Bayern“

München. Glasfaser in jedem Haus in Bayern – das war ein Ziel der FREIEN WÄHLER, als sie vor acht Jahren in den Landtag einzogen. Jetzt zeigt sich: Der Ausbau des schnellen Internets in Bayern läuft nicht überall wie geplant. In vielen Gemeinden des ländlichen Raums stockt der Breitbandausbau. Dabei ist der Anschluss an schnelles Internet gerade für mittelständische Unternehmen enorm wichtig, um konkurrenzfähig zu bleiben. Auch die Kommunen werden vielerorts im Stich gelassen – besonders, wenn Dienstleister vorgegebene Fristen zur Fertigstellung der Anschlüsse nicht einhalten oder schlechten Service bieten.

Mittelstand nicht abhängen

Dazu erklärte FREIE WÄHLER-Fraktionschef <link http: fw-landtag.de mdls hubert-aiwanger external-link-new-window external link in new>Hubert Aiwanger heute in der Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags: „Die Staatsregierung ist hier in der Pflicht. Heimatminister Söder ist nicht nur dazu da, einen Förderbescheid nach dem anderen zu übergeben. Er muss auch dafür sorgen, dass die Telekommunikationsanbieter, welche die Aufträge für den Breitbandausbau erhalten, die Vertragsbedingungen einhalten. Der Mittelstand im ländlichen Raum darf nicht abgehängt werden.

Flächendeckend 100 Mbit/s

Die Bayerische Staatsregierung müsse den nächsten Schritt ins Gigabit-Zeitalter tun, ist auch der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher der FREIEN WÄHLER, <link mdls thorsten-glauber>Thorsten Glauber, überzeugt. Denn gerade für die Unternehmen in Bayern sei nichts wichtiger als eine gute Infrastruktur. Dazu gehöre im 21. Jahrhundert in erster Linie die digitale Infrastruktur. Jetzt müssten die finanziellen Ressourcen für den Ausbau des schnellen Internets in Bayern ausgeschöpft werden, fordert Glauber: „Im Haushalt sind 1,5 Milliarden Euro für das ‚30 Mbit/s-Programm‘ vorgesehen – hiervon wurden bislang nur rund 500 Millionen Euro eingesetzt und das Programm ist schon weit fortgeschritten. Jetzt müssen wir flächendeckend die 100 Mbit/s angreifen, die für viele Anwendungen heute längst nötig sind. Nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch im privaten Bereich – man denke etwa an Telemedizin oder Ultra-HD-Fernsehen.“

 


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