FREIE WÄHLER verhandeln Nachtragshaushalt 2019/2020
Streibl: Bayern mit Investitionen in Wirtschaft und Wissenschaft noch zukunftsfester machen
München. Damit Bayern morgen gut aufgestellt ist, muss heute sinnvoll investiert werden. Mit diesem Leitgedanken starten die FREIEN WÄHLER in die Beschlussphase des Nachtragshaushalts 2019/2020 im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. „Wir wollen den Freistaat noch wettbewerbsfähiger machen und gleichzeitig unser Ziel zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land weiter vorantreiben“, kommentiert FlorianStreibl, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die Aussprache am Mittwoch im Fachausschuss.
„Wir fördern dabei eine große Bandbreite: Wirtschaft, Heimat, Landwirtschaft sowie Gesellschaft und Kultur“, fasst Streibl zusammen. „Dieser Nachtragshaushalt trägt der Vielfalt Bayerns Rechnung.“ Ein Herzensanliegen sei ihm die Förderung der Jugendtage im Rahmen der alle zehn Jahre stattfindenden Passionsspiele Oberammergau, so Streibl. „Die Förderung künftiger Generationen in Bayern mit weiteren 150.000 Euro ist deshalb sehr gut angelegtes Geld.“
Auch andere zukunftsgerichtete Projekte stehen auf der Liste: So wird ein Projekt zu Biowasserstoff von Fraunhofer Umsicht in Sulzbach-Rosenberg mit einer Million Euro gefördert. Ein Forschungsvorhaben zur Entwicklung von Messverfahren zur Ammoniakminderung und Prüfung mikrobieller Güllezusatzstoffe erhält eine Förderung in Höhe von 800.000 Euro. Auch wird der Bayerische Jugendring mit 1,5 Millionen Euro zusätzlich gefördert, damit er seine wertvolle Projektarbeit für Heranwachsende weiterhin so qualitativ hochwertig fortführen kann.
BernhardPohl, haushaltspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, betont, dass Bayern mit der Wissenschaftsförderung in Höhe von 13 Millionen Euro international noch besser aufgestellt ist, ohne jedoch heimische Belange außer Acht zu lassen. „Die Förderung der Landwirtschaft mit 7,8 Millionen Euro in elf Projekten zusätzlich zeigt, dass wir FREIE WÄHLER klar an der Seite unserer bayerischen Bauern stehen. Schließlich geht es um den Erhalt der bayerischen Lebenskultur, zu denen Landwirte im ländlichen Raum entscheidend beitragen“, so Pohl.
Am Donnerstag berät der Ausschuss über weitere Themen: Auf der Agenda stehen zusätzliche Mittel zur Abwehr der Afrikanischen Schweinepest in Höhe von 1,2 Millionen Euro; die Nachwuchsgewinnung für Kinder- und Jugendfeuerwehren wird mit 500.000 Euro sowie Modellprojekte der Schulen zur Alltagskompetenz mit 450.000 Euro bezuschusst. „Alles in allem ist der Nachtragshaushalt eine gelungene Balance zwischen Brauchtum und Innovation – schließlich wollen wir FREIE WÄHLER unserer Jugend ein wertefestes und zukunftssicheres Bayern hinterlassen“, so Pohl abschließend.
Hinweis: Die gemeinsamen Initiativen zum Nachtragshaushalt finden Sie HIER.