FREIE WÄHLER wollen Moped-Führerschein ab 15 und Auto-Führerschein ab 17 einführen
Eibl: Mehr Mobilität für Jugendliche im ländlichen Raum ermöglichen
München. Wer in Bayern ein Moped fahren möchte, muss mindestens 16 Jahre alt sein. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion will das jetzt ändern und wirbt beim Koalitionspartner für eine Absenkung des Mindestalters für einen Mopedführerschein auf 15 Jahre. „So wollen wir insbesondere den Jugendlichen auf dem Land entgegenkommen, denen meist nur wenige Mobilitätsangebote zur Verfügung stehen“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Manfred Eibl.
Bereits Mitte Dezember letzten Jahres ist die entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes in Kraft getreten, die den Bundesländern im Rahmen einer Ermächtigungsgrundlage die notwendige Freiheit bei der Herabsetzung des Mindestalters einräumt. „Zahlreiche Länder haben die Chance bereits erkannt – nicht zuletzt Hessen: Dort dürfen Jugendliche nun seit 10. Juli den Moped-Führerschein mit 15 erwerben“, so Eibl. In anderen Ländern – darunter Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – liefe seit einigen Jahren ein entsprechendes Modellprojekt, das durchweg positive Ergebnisse erzielte. „Die Mobilität junger Leute ist nachweislich erhöht worden, ohne dass die Anzahl verkehrsbedingter Unfälle signifikant zugenommen hat“, sagt Eibl. Gerade ein Flächenland wie Bayern müsse jetzt rasch nachziehen: „Zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern gehört auch, überall für ausreichende Mobilität zu sorgen.“
Dazu ergänzt Dr. Hubert Faltermeier, rechtspolitischer Sprecher: „Der Innenminister sollte ebenfalls von der Ermächtigungsgrundlage Gebrauch machen und zeitnah eine entsprechende Verordnung auch in Bayern erlassen, von der zumindest die Jugendlichen auf dem Land profitieren sollten.“ Faltermeier geht sogar noch einen Schritt weiter: „Außerdem sollte sich die Staatsregierung auf Bundesebene für eine generelle Senkung des Mindestalters auf 17 Jahre für die Führerscheine B und BE einsetzen.“ Das würde die individuelle Mobilität von Jugendlichen ergänzen und erheblich bereichern – vor allem in den weniger gut erschlossenen Gebieten, so Faltermeier.
Der jugendpolitische Sprecher Tobias Gotthardt ist überzeugt, dass die jungen Leute mit der zusätzlichen Freiheit verantwortungsvoll umzugehen wüssten: „Wir sollten Jugendlichen wieder mehr zutrauen und ihnen mehr Selbstbestimmtheit zugestehen. Sie verdienen einen Vertrauensvorschuss seitens der Politik.“ Viele Jugendliche seien in Ergänzung zum ÖPNV und dem „Elterntaxi“ auf Fahrrad oder Moped angewiesen – ganz gleich, ob es um die Fahrt zur Schule, Ausbildungsstätte oder zu Freunden gehe, betont Gotthardt. „Gerade außerhalb der Ballungszentren ist der Moped-Führerschein ab 15 ein wichtiger Beitrag für die Teilhabe von Jugendlichen am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben.“
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