FREIE WÄHLER zur Aktuellen Stunde des Landtags
In Bayern herrscht Vollbeschäftigung – Nein zum Konjunkturpessimismus
München. „Bayern geht es wirtschaftlich nach wie vor sehr gut – allen Unkenrufen der Landtagsopposition zum Trotz.“ So kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Manfred Eibl die Aktuelle Stunde der FDP „Bayerns Wirtschaft im Abwärtssog – Wohlstand und Arbeitsplätze sichern“. „In der Tat greift in manchen Unternehmen eine gewisse Skepsis um sich – doch für Konjunkturpessimismus gibt es weiterhin keinen sachlichen Grund“, so der Abgeordnete aus dem niederbayerischen Perlesreut am Donnerstag im Plenum des Bayerischen Landtags.
Die Wirtschaft im Freistaat stehe trotz vieler internationaler Herausforderungen robust da und habe beste Kennzahlen vorzuweisen: „Erst im Oktober ging die Arbeitslosigkeit bei uns erneut um 0,1 Prozentpunkte auf sehr geringe 2,7 Prozent zurück. Das bedeutet Vollbeschäftigung“, erklärte Eibl. Zugleich suchten viele bayerische Unternehmen händeringend Fachkräfte. Die Bayerische Staatsregierung habe bereits reagiert und schaffe durch hohe Investitionen in moderne Technologien die Arbeitsplätze der Zukunft.
„Die FDP sollte schleunigst aufhören, den Standort Bayern kaputtzureden und sich auf Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger einzuschießen“, ergänzt FREIE WÄHLER-Fraktionschef Florian Streibl. „Unser stellvertretender Ministerpräsident ist seit Monaten fast rund um den Globus unterwegs, um für Bayern neue Märkte zu erschließen. Diese Woche wirbt Aiwanger in China um neue Investitionen für unsere Automobil- und Bauindustrie, für E-Mobilität und Künstliche Intelligenz.“ Das verdiene höchste Anerkennung statt pauschalem Minister-Bashing, so Streibl.
Das sieht auch der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring so: „Die FDP betreibt hier Wählerfang auf dem Rücken der bayerischen Wirtschaft und wirtschaftspolitische Brandstiftung, indem sie aus taktischen Gründen eine Rezession herbeiredet.“ Damit habe sich die FDP als selbsternannte Wirtschaftspartei endgültig disqualifiziert. „Eine Aktuelle Stunde in Abwesenheit des zuständigen Staatsministers für Aiwanger-Bashing zu missbrauchen, zeugt außerdem von schäbigem Stil“, so Mehring.
Eibl fragte abschließend: „Wie lautete der Slogan Ihrer jüngsten bundesweiten Wahlkampagne doch gleich, liebe FDP? Digital first. Bedenken second? Dann gehen Sie bitte mit gutem Beispiel voran, statt die wirtschaftsfreundlichen Anträge der FREIEN WÄHLER stets abzulehnen.“