FREIE WÄHLER zur neuesten Emnid-Wahlumfrage für Bayern

Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, kritisiert das Prozedere „bestellter Meinungsumfragen“ in Bayern und stellt deren Seriosität infrage. Aiwanger verweist dabei auf die jüngste Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstitutes Emnid, die von der CSU pünktlich zu deren Klausur in Kloster Andechs in Auftrag gegeben wurde. Emnid hatte der CSU darin bei der sogenannten Sonntagsfrage 46 Prozent der Wählerstimmen prognostiziert, den FREIEN WÄHLERN 7 Prozent. CSU-General­se­kretär Alexander Dobrindt hatte zum Auftakt der CSU-Klausurtagung am Freitag gegenüber Ministerpräsident Seehofer laut Medienberichten gesagt: „Ich habe schon für alle Verunsicherungen gesorgt.“ Aiwanger ist davon überzeugt, dass mit „Verunsicherungen“ die Opposition im Bayerischen Landtag gemeint ist, denn Seehofer hatte Dobrindt für dessen Vorgehensweise explizit gelobt und angefügt, er sei „rundherum happy“. Ein Vert reter des Meinungsforschungsinstituts Emnid soll ebenfalls auf der Klausur der CSU vor Ort gewesen sein, „die positive Berichterstattung des Bayerischen Rundfunks ließ anschließend nicht lange auf sich warten“, so Aiwanger weiter, der hinter diesen Mechanismen ein klug eingefädeltes System vermutet.

Aiwanger: „Während der CSU-Winterklausur im vergangenen Jahr erbrachte eine Umfrage des Instituts Infratest dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks am 12. Januar 2011 für die CSU ebenfalls 46 Prozent, für die FREIEN WÄHLER 4 Prozent – woraufhin die CSU-Fraktion angeblich die Bayernhymne absang und der Bayerische Rundfunk den FREIEN WÄHLER die Zukunftsfrage stellte.“ Aiwanger verweist auch auf das auffällige Auseinanderklaffen von Emnid-Umfragen und der Realität in der Vergangenheit. „Am 23. September 2008, also fünf Tage vor der Landtagswahl, gab Emnid der CSU 49 Prozent und den FREIEN WÄHLERN 7 Prozent. Die Wahl brachte den Christsozialen dann jedoch nur 43,4 Prozent und den FREIEN WÄHLERN respektable 10,2 Prozent. Die CSU wurde also um mehr als fünf Prozent zu hoch bewertet. Noch ein halbes Jahr vor der Landtagswahl, am 2. März 2008, prognostizierte Emnid für die CSU gar 51 Prozent, für die FREIEN WÄHLER 3 Prozent. Aiwanger: „Das System scheint Methode zu haben und ich gewinne den Eindruck, dass bestimmte Meinungsumfragen und eine gewisse Berichterstattung dazu der einzige Bereich in Bayern ist, bei dem das Konnexitätsprinzip wirklich funktioniert. Dazu soll gute Stimmung für die CSU und Verunsicherung bei den anderen Parteien produziert werden, wie Dobrindt es ja auch selbst gesagt hat. Die bayerische Bevölkerung wird dabei in CSU-typischer Manier verschaukelt. Dies gilt auch für die unseriösen und realitätsverzerrenden Vorberichterstattungen des Bayerischen Rundfunks über unsere Landesdelegiertentagungen. Ich bleibe daher bei meiner Einschätzung: die CSU wird 2013 um die 40-Prozentmarke kämpfen müssen, und wir FREIE WÄHLER werden deutlich stärker sein als 2008. – Das ist für Bayern auch gut so.“