Herbstklausur in München: FREIE WÄHLER beschließen wegweisende Resolutionen
Streibl: Raus aus der Corona-Krise und mit neuem Schwung in die Zukunft!
München. In vielen Gesprächen mit Vertretern aus Wirtschaft und Kultur sowie bei spannenden Außenterminen hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ihre Herbstklausur fortgesetzt – und am Donnerstagnachmittag eine Reihe wegweisender Resolutionen verabschiedet. „Wir wollen den Freistaat und seine Bürger weiterhin an der Weltspitze halten und einen sicheren Weg aus der Corona-Krise aufzeigen. Neben der bayerischen Wirtschaft sowie der Kultur- und Kreativbranche haben wir auch die Zukunft des urbanen Wohnens unter dem Vorzeichen des Klimawandels im Blick“, erklärte Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Der Corona-bedingte Lockdown habe Bayern zwar zurückgeworfen, doch nun gelte es, neuen Schwung in den Freistaat zu bringen.
„Es war richtig, frühzeitig entschlossen zu handeln und Hilfspakete für Wirtschaft und Unternehmen aufzusetzen“, bekräftigte der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Resolution zur Stärkung der bayerischen Wirtschaft: Gerade konjunkturelle Stützung, Investitionen in Zukunftstechnologien und Infrastruktur seien jetzt notwendig, um die Wirtschaft nach und nach wieder hochzufahren, so Aiwanger. Gesicherte Lebensqualität, stabile Wirtschaftskreisläufe, widerstandsfähigere Unternehmen und regionale Wertschöpfung – Ziel ist, neue globale Chancen zu ergreifen und gegen künftige Risiken abzusichern. „Einige Hilfsprogramme müssen jedoch nach und nach auslaufen. Nur so stärken wir die wieder wachsenden Eigenkräfte unserer Wirtschaft und bleiben dabei international wettbewerbsfähig“, ergänzt Manfred Eibl, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: „Denn wer auch in Zukunft erfolgreich sein möchte, muss bereit sein, innovativ voranzuschreiten.“
Neben der traditionellen Wirtschaft hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion auch die Kultur- und Kreativbranche im Blick. Ihr wieder auf die Beine zu helfen, ist ein wichtiges Anliegen der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und kulturpolitischen Sprecherin Kerstin Radler: „Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein junger Wirtschaftszweig voller Innovationskraft – vital, vielstimmig, kooperativ und vor allem zukunftsrelevant. Mit einem Bruttowertschöpfungsbetrag von rund 20,3 Milliarden Euro ist sie ein stark wachsender und dynamischer Wirtschaftsbereich. Deshalb verabschiedete die Fraktion eine Resolution zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft. „Wir setzen uns noch stärker dafür ein, Netzwerk- und Beratungsstrukturen in der Fläche zu stärken, Förderstrukturen bedarfsorientiert weiterzuentwickeln sowie eine ressortübergreifende Bayerische KuK-Agenda aufzubauen“, fasst Radler die Resolution zusammen.
Hand in Hand mit Wirtschaftshilfen gehe auch der Umweltschutz: „Wir FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag stehen klar für Klimaschutz und bekräftigen unseren Willen zur Nachhaltigkeit mit der verabschiedeten Resolution für gesunde und lebenswerte Umwelt. Damit wollen wir Bayerns Städte sinnvoll für den Klimawandel rüsten“, erläuterte Umweltminister Thorsten Glauber. Mit einem Neun-Punkte-Plan sollte vor allem die Förderung neuer zukunftsweisender Ansätze und eine Unterstützung der Kommunen auf den Weg gebracht werden. „Denn nur mit staatlichen, kommunalen und privaten Akteuren gemeinsam kann diese Jahrhundert-Herausforderung gemeistert werden“, ergänzt der umweltpolitischer Sprecher Benno Zierer. Denn Klimawandel und Klimaschutz seien Querschnittsaufgaben, die Bayern sinnvoll angehen und bürgerfreundlich umsetzen müsse.
Auch haben sich die Abgeordneten mit Resolutionen zum Breitensport während der Corona-Pandemie, einer Pflegekammer für Bayern sowie mit „Cocooning“ – dem richtigen Umgang mit Risikogruppen – befasst. „Wir decken so die wichtigsten Themen für Gesellschaft und Wirtschaft ab, auf welche die Pandemie wie ein Brennglas wirkt und Probleme schonungslos offenlegt“, so Streibl. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion setze mit den am Donnerstag verabschiedeten Resolutionen ihre Sacharbeit für ein weiter prosperierendes Bayern fort und kümmere sich weiter mit großem Erfolg um die Belange der Menschen und der Wirtschaft in Bayern. „Uns geht es um das große Ganze, schließlich wollen wir den Freistaat und seine Bürger erfolgreich aus der Krise führen“, sagte Streibl abschließend.
Hinweis: Die erwähnten Resolutionen finden Sie HIER:
- Lebensqualität sichern – Heimat stärken
- Klimaanpassung für lebenswerte und zukunftssichere Kommunen
- Unterstützung der bayerischen Kultur- und Kreativwirtschaft
- Stellenwert des Sports und Herausforderungen der Corona-Krise für den Profi- und Freizeitsport