Herbstklausurtagung in Kaufbeuren: Besuch beim Oberbürgermeister

Kaufbeuren. Im Rahmen ihrer Klausurtagung wurde die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion vom Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse im historischen Rathaus empfangen. Dieser stellte die Historie der Stadt sowie die wichtigsten Projekte, wirtschafts- und strukturpolitischen Rahmenbedingungen und Probleme der Stadt vor. Mit Blick auf den Abzug der Bundeswehr, die in Kaufbeuren ein wichtigen Wirtschaftsfaktor dargestellt hat, stellte Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger fest: „Wir dürfen in Bayern nicht pauschal zwischen Nord und Süd unterscheiden. Es gibt überall Probleme, die passgenauer Lösungen bedürfen. Die FREIEN WÄHLER setzen sich seit Jahren für gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen Bayerns ein. Dafür braucht es eine gezielte Strukturpolitik.“ Gerade in Kaufbeuren zeige sich auch, wie wichtig die Förderung des Mittelstandes als Jobmotor ist.

Bernhard Pohl, MdL aus Kaufbeuren, sieht die Bayerische Staatsregierung in der Pflicht: „Die Schließung des Luftwaffenausbildungszentrums mit 1200 Beschäftigten trifft Kaufbeuren hart. Die Verlagerung einer großen Landesbehörde ist das Gebot der Stunde.“ Pohl verwies darauf, dass die Idee der militärisch-zivilen Kooperation bei der Nutzung des Fliegerhorstes und des Towers, wie sie inzwischen praktiziert werde, von den FREIEN WÄHLER stamme. Unzufrieden zeigt sich Pohl auch darüber, dass die Staatsregierung Kaufbeuren insgesamt stiefmütterlich behandle: „Kaufbeuren ist die einzige kreisfreie Stadt Bayerns ohne direkten Anschluss an die Autobahn. Auch der Hochschulzweig Gesundheit und Generationen landet nun in Kempten, obwohl die Staatsregierung Kaufbeuren bereits eine Zusage gemacht hatte.“

Impulse für ihre Mittelstandspolitik holte sich die Fraktion bei einem Besuch des Qualitäts- und Sicherheitsdienstleistungsunternehmens Intertek Deutschland GmbH mit einer Besichtigung des neuen Kompetenzzentrums für Elektromobilität und Transporttechnologien. Elektromobilität sei ein Baustein der Energiewende, betonte Aiwanger. Deshalb sei es wichtig, dieser Entwicklung eine Chance zu geben – auch um sich langfristig aus der Abhängigkeit von Ölimporten zu lösen. Der Niederlassungsleiter Joachim Ihrke und der Laborleiter für Elektromobilität Roger Grumpelt erläuterten den Abgeordneten, dass sie mehr Unterstützung seitens der Politik für dringend geboten halten: Insbesondere die Infrastruktur der Ladestationen für elektrische Fahrzeuge müsse dringend ausgebaut werden, um die Elektromobilität in Deutschland weiter nach vorne zu bringen.

Pohl zeigte sich beeindruckt von dem gewaltigen technischen Know-how, das Firmen wie Intertek zu bieten haben:  „Wir wissen aber auch, dass die E-Mobilität auf dem privaten Fahrzeugmarkt nur dann erfolgreich sein kann, wenn E-Mobile nicht teurer sind als herkömmliche Fahrzeuge. Ein Mittelklassewagen mit einem Preis von deutlich über 30.000 Euro ist als E-Mobil sicher nicht wettbewerbsfähig – vor allem, wenn es dasselbe Modell in der Benziner-Version für 10.000 Euro zu kaufen gibt. Hier brauchen wir staatlich geförderte Anreizsysteme, wenn wir einen echten Durchbruch für alternative Antriebstechnologien in Deutschland erreichen wollen. Insbesondere für den ÖPNV, auch für Autos im Stadtverkehr, besteht ein echter Bedarf.“  Die Fraktion der FREIEN WÄHLER geht jedenfalls mit gutem Vorbild voraus: Mit einem E-Auto war ein Teil des Vorstands nach Kaufbeuren gefahren.