Klausur in der Oberpfalz: FREIE WÄHLER diskutieren über Zukunft des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr
Streibl: Deutsch-amerikanische Beziehungen weiter pflegen und ausbauen
Schwarzenfeld. US-Streitkräfte werden weiterhin auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr üben – ein Anstieg der Zahl der stationierten Truppen in der Oberpfalz ist zurzeit nicht geplant. Zum Auftakt ihrer Winterklausur in Schwandorf sprachen der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Florian Streibl und der kommunalpolitische Sprecher Joachim Hanisch mit Meghan Gregonis, Generalkonsulin der Vereinigten Staaten in München. Gregonis wurde von Oberst Joseph E. Hilbert, dem Kommandeur des Truppenübungsplatzes Hohenfels, begleitet, um Fragen zur Zukunft des Truppenübungsplatzes zu beantworten.
Fraktionschef Streibl: „Die US-Armee bietet bereits Arbeit für rund 3.600 Zivilangestellte. Damit ist die Armee-Garnison Bayern einer der wichtigsten Arbeitgeber in der Region.“ Hinzu kämen zusätzliche Steuereinnahmen für abgetretene Gebiete sowie Millionen Euro für Wohnungen, Schulen und medizinische Einrichtungen. Allein 2017 hat die USAG Bavaria an ihren vier Standorten in Grafenwöhr, Vilseck, Hohenfels und Garmisch 625,9 Millionen Euro ausgegeben. „Die US-Armee hat also einen erheblichen Einfluss auf den regionalen Wohlstand und die Versorgung“, sagte Streibl.
„Die US-Armee ist bemüht, ihre Infrastruktur in der Region weiter zu verbessern“, sagte Hilbert. „Dazu gehören Pläne für eine neue Grundschule und eine Mehrzweckeinrichtung.“ Die Abgeordneten setzen sich dafür ein, dass die geplanten Investitionen in enger Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden durchgeführt werden. Nur so könne die notwendige Akzeptanz in der Bevölkerung geschaffen werden, die sich Tag für Tag mit den Auswirkungen der Militärübungen auseinandersetzen müsse, so Hanisch – selbst Reservist und Oberstleutnant der Reserve. Gregonis betonte, dass die derzeitige amerikanische Militärpräsenz in der Oberpfalz dauerhaft stark bleibe und eine unersetzbare Rolle in der Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und allen NATO-Bündnispartnern spiele, um die verschiedenen aktuellen Bedrohungen zu bekämpfen. „Das gibt den Anrainerkommunen Planungssicherheit“, lobte Hanisch.
„Wir stehen zu der westlichen Allianz mit den Vereinigten Staaten. Gerade in geopolitisch herausfordernden Zeiten ist es uns FREIEN WÄHLERN wichtig, die deutsch-amerikanischen Beziehungen weiter zu pflegen und auszubauen“, sagte Streibl. Beim Wiederaufbau Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg hätten die Vereinigten Staaten eine zentrale Rolle gespielt und wesentlich zur heutigen wirtschaftlichen Stärke auch des Freistaats Bayern beigetragen. Bis heute sei die Bundesrepublik ein strategisch wichtiger Ort zur Stationierung von US-Soldaten, besonders um gegenüber Russland Stärke zu zeigen und Bündnispartnern wie Polen Sicherheit zu geben. „Unsere Exportwirtschaft steht und fällt mit einer stabilen internationalen Sicherheitslage – die Vereinigten Staaten sind und bleiben dabei unser wichtigster Partner“, so Streibl.
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