Minister Heubisch missachtet Beschlüsse des Kulturausschusses
Abgeordnete von SPD, FREIE WÄHLER und Grünen fordern Bericht des Ministers Neuer Konzertsaal
Die hochschulpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, fordert gemeinsam mit dem hochschulpolitischen Sprecher der FREIEN WÄHLER, Prof. Dr. Michael Piazolo, und dem kulturpolitischen Sprecher der Grünen, Dr. Sepp Dürr, einen Bericht des Wissenschaftsministers Heubisch in Bezug auf den Bau des neuen Konzertsaals. "Wir sind empört, dass die Planung des Ministers, den Konzertsaal auf der Museumsinsel bauen zu lassen, völlig am Kulturausschuss vorbei ging", erklärt Zacharias.
"Der Minister weiß ganz genau, dass er die Zustimmung aller Fraktionen braucht, um das mehrere 100 Millionen Euro schwere Projekt durchsetzen zu können", so Piazolo. Man frage sich, ob Heubisch den Ausschuss jetzt genauso übergehe wie der Wissenschaftsminister selbst kürzlich von Ministerpräsident Seehofer bei der Planung des Museums für Bayerische Geschichte übergangen worden sei.
"Es kann nicht sein, dass die CSU-FDP-Regierung ständig meint, den Landtag in ihren Entscheidungen ignorieren zu können", erklärt Dürr. "So ein Verhalten lassen wir uns nicht bieten. Daher verlangen wir in der nächsten Woche einen ausführlichen Bericht im Ausschuss über die Planung des Konzertsaals.“