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Hubert AiwangerHubert Aiwanger
23.02.2011

Plagiate: CSU klaut bei FREIEN WÄHLERN

Freie Wähler zu: Systematisches Abkupfern der CSU

Für die CSU ist die Affäre um die abgeschriebene Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg kein Problem, kein Wunder denn Abschreiben ist bei der CSU-Landtagsfraktion offenbar ganz normal. Vor allem Anträge der FREIEN WÄHLER werden gerne von der CSU abgelehnt, dann aber abgekupfert und wieder in den Landtag eingebracht  –  als CSU-Idee. München (ls).

Seitdem die FREIEN WÄHLER in den Bayerischen Landtag eingezogen sind, hat sich bei der CSU offenbar die Erkenntnis durchgesetzt, dass die politischen Konzepte der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion so gut sind, dass man diese einfach übernehmen sollte.

Natürlich nicht, indem man den Anträgen zustimmt, aber kopieren und dann als eigene Idee zu präsentieren, das ist für die CSU mittlerweile Normalität. Statt sich selbst eigene Ideen einfallen zu lassen, wird hemmungslos abgeschrieben. Damit es nicht ganz so auffällt, hat die CSU bisher aber zumindest ein paar Tage mit dem Abschreiben gewartet. Heute im Landtag dann die Premiere: In derselben Sitzung wurde sowohl der Antrag der FREIEN WÄHLER zur Bergwaldoffensive als auch der wortgleiche Antrag der CSU behandelt. Umformuliert wurde lediglich die Einleitung. Nur dass der Antrag der FREIEN WÄHLER bereits drei Wochen vorher eingebracht wurde. Dr. Leopold Herz, forstpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER, ist sehr verärgert über dieses dreiste Vorgehen:

 „Offenbar hat der Skandal um Verteidigungsminister zu Guttenberg nicht zu einem Lerneffekt bei der CSU geführt. Erst wortgleich abschreiben und dann aus Trotz, weil man ertappt wurde, unseren gleichlautenden Antrag ablehnen: Das ist mit Sicherheit keine Lösung der Probleme vor Ort. Für die CSU ist es offenbar nicht möglich, sinnvollen Anträgen der Opposition zuzustimmen. Aber dass sie, wenn man sie dabei erwischt, sogar ihre eigenen Pläne nicht durchführen, ist schon bedenklich. Das hat mit ernsthafter Politik nichts zu tun und schadet der politischen Kultur.“ Dieser Vorgang ist kein Einzelfall, allein in den letzten zehn Monaten, hat die CSU mindestens zehn Anträge der FREIEN WÄHLER abgeschrieben und als eigene Idee verkauft.


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