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Susann EndersSusann Enders
Dr. Fabian MehringDr. Fabian Mehring
27.01.2021

Regierungserklärung zur Corona-Lage

Mehring: Vorsicht, Umsicht und Zuversicht bleibt Bayerngleichung gegen Corona

Susann Enders, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, und der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring zur heutigen Regierungserklärung "Corona-Lage".
 
Dr. Fabian Mehring:
„Es bleibt leider das große Paradoxon dieser Tage: Wer sich mehr Freiheit und Normalität wünscht, hat naturgemäß die größten Probleme mit Einschränkungen. Zeitgleich führt der einzig gangbare Weg in Richtung Normalität und Freiheit derzeit ausgerechnet über deren vorübergehende Beschränkung. Dieses Dilemma können wir nur auflösen, indem wir nochmals unpopuläre Entscheidungen treffen, um dadurch populäre Ziele zu erreichen. Auf dem Weg dorthin orientieren wir uns an der Bayerngleichung aus Vorsicht, Umsicht und Zuversicht. Wir agieren vorsichtig, indem wir den Lockdown bis zum Valentinstag verlängern. So gewinnen wir Zeit, um die Entwicklung von Mutationen zu beurteilen und senken die Infektionszahlen weiter auf ein Maß, das eine verlässliche Verfolgung von Infektionsketten durch die Gesundheitsämter zulässt. Währenddessen gilt es umsichtig zu sein und schon jetzt einen verantwortungsbewussten Bayernplan für den Exit aus dem Lockdown zu entwickeln. Die Aussicht hierauf motiviert die Menschen nämlich weitaus mehr zum Mitmachen als Angst und Depression, während die coronagebeutelte Wirtschaft auf diese Weise eine dringend notwendige Perspektive erhält. Mit Zuversicht treiben wir zeitgleich die Impfkampagne voran und forschen weiter mit Nachdruck an Therapien gegen Covid19, die schwere Verläufe abmildern und Todesfälle verhindern können. Beides wird dazu beitragen, die Pandemie im Jahresverlauf final zu überwinden. Mit diesem Dreiklang aus Vorsicht, Umsicht und Zuversicht ist die Bayernkoalition weiter bestens aufgestellt, um unser Land und seine Menschen bestmöglich durch diese historische Krise zu führen.“
 
 
Susann Enders:
Uns FREIEN WÄHLERN im Landtag ist bewusst, dass die von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar eine starke Belastung für alle Bürgerinnen und Bürger und die bayerische Wirtschaft sind. Besonders Kinder und Familien sind von der fortdauernden Schließung der Kitas und Schulen betroffen. Doch die strengen Maßnahmen beginnen zu wirken, das Infektionsgeschehen in Bayern geht merklich zurück. Dies ist – bei allen verbleibenden Unwägbarkeiten – der Moment, in dem wir den Menschen im Freistaat ein Signal der Zuversicht und des Zusammenhalts aussenden wollen, in dem wir aber auch die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen ständig im Auge haben müssen. Das schließt mit ein, dass wir immer freimütig unsere Meinung äußern. Wir müssen lernen, sachbezogen und faktenbasiert mit Corona umzugehen und den Menschen bei positiver Entwicklung des Infektionsgeschehens nicht nur Mut zu machen, sondern auch sinnvolle Öffnungsperspektiven aufzuzeigen. Gleichwohl ist es richtig, die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken – vor allem, um weitere Todesfälle zu verhindern. Ich habe 25 Jahre lang als OP-Schwester gearbeitet und weiß daher, dass es in diesen Wochen auch darum geht, das Gesundheitssystem und seine Beschäftigten zu schützen und zu entlasten. Denn all diese Menschen arbeiten an der absoluten Grenze der Belastbarkeit. Danke für Ihre wertvolle Arbeit! Ebenso sehen wir die Nöte im Bereich der Familien der Bildung, des Einzelhandels, der Dienstleistungsbetriebe, der Hotels und der Gastronomie. Hier werden wir uns für planbare Lösungen einsetzen.“


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