Steinmeier stellt sich auf Seite der FREIE WÄHLER-Fraktion

München. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 fordert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ein verpflichtendes Gemeinschaftsjahr für Männer und Frauen in Deutschland. Dabei hat sie viel Unterstützung erfahren. Nun stellt sich auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offensiv hinter diese Forderungen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernhard Pohl zeigt sich erfreut: „Selbst in der aktuellen Krisensituation verlangt fast niemand eine Reaktivierung der Wehrpflicht. Dies zeigt überdeutlich, dass sie nicht nur ausgesetzt, sondern tatsächlich abgeschafft wurde. Umso wichtiger ist es nun, ein neues zukunftsfähiges Konzept für unsere Gesellschaft umzusetzen – eine allgemeine Dienstpflicht von 12 Monaten für Männer und Frauen.“

Pohl sieht dieses Gemeinschaftsjahr als unerlässlich für die Krisenfestigkeit von Staat und Gesellschaft. „Wir haben als Staatsbürger nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten, die über die Steuerpflicht von Einkommensbeziehern hinausgehen. Der Staat ist mehr als ein Dienstleistungsunternehmen. Er setzt den Rahmen für eine funktionierende Gemeinschaft. Das bedeutet aber ebenso, dass sich jeder Einzelne einbringen muss – ob zur Landesverteidigung bei der Bundeswehr oder aber im Sozial- sowie Gesundheitsbereich. Hier warten gewaltige Herausforderungen auf uns, die nicht allein mit Geld gelöst werden können“, betont der Abgeordnete.

Pohl fordert daher nicht nur eine intensive und zielgerichtete Debatte in der Bundes- und Landespolitik, sondern in der gesamten Gesellschaft. „Wir müssen diese Diskussion jetzt führen, um die Menschen für unsere Pläne zu sensibilisieren. Wir brauchen keine Endlosschleifen, jedoch eine fokussierte Auseinandersetzung, welche die maßgeblichen Aspekte beleuchtet. Dann müssen wir aber auch bis zum Jahresende in der Lage sein, Entscheidungen zu treffen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen – angefangen bei einer Grundgesetzänderung“, so Pohl abschließend.