Studentische Ohrfeige für Heubisch
FREIE WÄHLER zu: Studenten brechen Verhandlungen mit Wissenschaftsministerium und Hochschulen ab
Studentische Ohrfeige für Wissenschaftsminister Heubisch. Piazolo zur Ankündigung der Landes-Asten-Konferenz Bayern
Die Studierendenvertretungen aller bayerischer Hochschulen haben heute erklärt, dass sie aus der gemeinsamen „Arbeitsgruppe Mitwirkung“ mit Vertretern des Wissenschaftsministeriums und der Hochschulen austreten. Die Arbeitsgruppe wurde am 8. Februar 2010 auf Drängen der Studierendenvertretungen und als Reaktion auf die Proteste und Hörsaalbesetzungen im Jahr 2009 eingerichtet. Seither fanden sieben Treffen statt, in denen verschiedene Verbesserungsmöglichkeiten und Forderungen diskutiert wurden. Heute haben die Studierendenvertreter den Abbruch der Verhandlungen verkündet. Offenbar fühlen sie sich und ihre Anliegen von Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch nicht ernst genommen.
Prof. Dr. Michael Piazolo, hochschulpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sagte heute in München dazu: „Den Austritt der Studierendenvertreter aus der AG Mitbestimmung bedauere ich sehr, obwohl er meines Erachtens schon seit langem abzusehen war. Seit Monaten ging in der Arbeitsgruppe nichts voran. Ich habe im Bayerischen Landtag immer wieder darauf gedrängt, die Interessen und Anliegen der Studierenden ernst zu nehmen – Wissenschaftsminister Heubisch ist aber auf keinen der vielen Vorschläge zur Stärkung der studentischen Mitbestimmung eingegangen. Gleichgültig, ob er von Seiten der Opposition oder der Studierenden kam. Stattdessen hat er alle Vorstöße kategorisch abgelehnt. Für studentische Mitbestimmung hat der Minister wohl nichts übrig. Das Scheitern der AG ist ein Armutszeugnis für Wolfgang Heubisch!“ Freie Wähler – Politik mit gesundem Menschenverstand