Untersuchungsausschuss ‚Zukunftsmuseum‘
FREIE WÄHLER-Fraktion weist Blockade-Vorwürfe der Landtagsopposition zurück
Gabi Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied des Untersuchungsausschusses ‚Zukunftsmuseum‘, zur Pressemitteilung „Blockade im U-Ausschuss Dt. Museum Nürnberg muss enden!“ der Oppositionsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP:
„Ich möchte ganz klar betonen, dass die FREIE WÄHLER-Fraktion in Zusammenhang mit dem Sachverhalt um das Zukunftsmuseum Nürnberg für eine sachorientierte und vollständige Aufklärung steht. Der Oppositions-Vorwurf, dass wir etwas verbergen wollen, ist vor dem Hintergrund, dass wir sachlich nicht betroffen sind, absurd. Denn die zugrunde liegenden politischen Entscheidungen fielen vor unserer Beteiligung an der Staatsregierung.
Allerdings sind in einem Untersuchungsausschuss auch von der Opposition verfassungsrechtliche Grenzen zu beachten. Diese haben wir durch Ablehnung der beiden Beweisanträge gewahrt. Das Verhalten von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zeigt, dass es ihnen nicht um eine ergebnisoffene Aufklärung, sondern einzig um eine politische Inszenierung im Wahljahr geht.“