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Bernhard PohlBernhard Pohl
30.10.2014

Veräußerung der ABS-Papiere durch die BayernLB

Pohl: Veräußerung ist die konsequente Umsetzung der Landtags-Beschlüsse zum Landesbankgesetz

FREIE WÄHLER zur Abgabe der Abs-Papiere durch die BayernLB

 

 Die BayernLB hat sich am 28.10.2014 von ihren ABS-Papieren getrennt. Die Investition in US-amerikanische Papiere führte zu einem Gesamtverlust in Milliardenhöhe. Die Veräußerung beurteilt Bernhard Pohl, Landesbankexperte der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und stv. Fraktionsvorsitzender dennoch positiv: „Der Verkauf der ABS-Papiere ist die konsequente Umsetzung der Beschlüsse des bayerischen Landtags zur Änderung des Landesbankgesetzes. Auch auf Druck der FREIEN WÄHLER haben wir das Gesetz dahingehend geändert, dass die Bank sich auf das Geschäft in Deutschland und das angrenzende Ausland konzentriert, anstatt sich auf waghalsige internationale Abenteuer einzulassen.“

Mit der Veräußerung der Papiere hat die Bank einen weiteren Verlust von über einer Milliarde Euro erlitten, der den bereits realisierten Verlusten von über einer Milliarde hinzuzurechnen ist. Dies zeige nun deutlich, wie sorglos und leichtfertig die damalige Führung der BayernLB – Vorstand und Verwaltungsrat – mit dem Vermögen der Staatsbank umgegangen sei. Es sei nur der insgesamt weltweit guten Konjunktur zu verdanken, dass die Verluste auf dieses Ausmaß begrenzt werden konnten. „Ein Verlust von über zwei Milliarden Euro ist zwar eine gigantische Summe. Dennoch hätte es weitaus schlimmer können. Bei einem anderen Verlauf der weltweiten Konjunktur wären wir vermutlich nicht mit einem blauen Auge davongekommen“, so Pohl weiter.

Nun drohe lediglich noch Ungemach von der ehemaligen österreichischen Tochter Hypo Group Alpe Adria. Hier kämpft die BayernLB an zwei Fronten: einmal vor dem Landgericht München I gegen die österreichische Bank, zum anderen gegen die Republik Österreich vor dem Verfassungsgericht. „Erst wenn diese Streitigkeiten ohne weitere Verluste für die BayernLB abgewickelt sind, kann man durchatmen. Gleichwohl steht jetzt schon fest, dass die verhängnisvollen Entscheidungen, amerikanische ABS-Papiere sowie die Hypo Group Alpe Adria und die ungarische MKB-Bank zu kaufen, zu Verlusten im hohen einstelligen Milliardenbereich geführt haben. Ich stimme mit Finanzminister Markus Söder überein, dass dies der größte wirtschaftspolitische Fehler Bayerns in der Nachkriegsgeschichte war“, so Pohl abschließend.


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