Zum Schulgipfel: FREIE WÄHLER-Fraktion würdigt Piazolos Krisenmanagement

zum heutigen Schulgipfel in der Staatskanzlei übersenden wir Ihnen ein Statement von Eva Gottstein, stellvertretende Vorsitzende im Bildungsausschuss und bildungspolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:
 
„Mit dem heutigen Schulgipfel bringt die Staatsregierung einmal mehr alle Mitglieder der Schulfamilie an einen Tisch, um die aktuelle Corona-Lage zu diskutieren. Damit stellt sich Kultusminister Michael Piazolo nicht nur den zahlreichen Forderungen, welche die Schulverbände in den letzten Tagen vorgebracht haben, sondern setzt auch den vertrauensvollen Austausch zwischen Eltern, Lehrkräften, Schülern und Sachaufwandsträgern fort. Fest steht: Diese Ausnahmesituation können wir nur in den Griff bekommen, wenn wir zusammenhalten und weiterhin gemeinsam an konsensfähigen Lösungen arbeiten. Staatsregierung und insbesondere das Kultusministerium haben in den vergangenen Wochen und Monaten wichtige Weichenstellungen vorgenommen, um den Schulunterricht so lange wie infektionsschutzrechtlich vertretbar fortsetzen zu können. Das vom Kabinett Anfang Oktober beschlossene Förderprogramm ‚Lüftungs-Maßnahmen in Kitas und Schulen‘ wird derzeit vom Kultusministerium umgesetzt. Außerdem hat das Ministerium umfangreiche Konzepte für Notbetreuung und Distanzunterricht erarbeitet. Für uns FREIE WÄHLER ist aber klar: Präsenzunterricht und soziale Interaktion im Klassenzimmer haben Priorität. Um lernintensiven Abschluss- und Übertrittsklassen so lange wie möglich Unterricht vor Ort zu ermöglichen, haben wir uns im Landtag bereits für eine Anpassung des Rahmenhygieneplans eingesetzt. Doch die Corona-Pandemie bleibt dynamisch und wird der Schulfamilie auch weiterhin viel abverlangen. Ich bin sehr froh, mit Michael Piazolo einen umsichtigen, besonnenen und hochkompetenten Politiker an der Spitze des Kultusministeriums zu wissen. Piazolo kann diese Herkulesaufgabe allerdings nicht allein meistern. Daher erwarten wir von Ministerin Huml, dass sie die geltenden Infektionsschutzmaßnahmen sowie die derzeitigen Quarantäneanordnungen fortlaufend auf ihre Wirksamkeit hin überprüft. Gerade die derzeit festgelegte Quarantänedauer stellt Alleinerziehende und berufstätige Eltern vor immense Betreuungsprobleme und sorgt für erhebliche Planungsunsicherheit. Schade ist, dass Verkehrsministerin Schreyer am heutigen Gipfel nicht teilnehmen kann. Zur Entlastung und Entzerrung der Schülerbeförderung brauchen wir ein tragfähiges Konzept.“