Coronavirus in Bayern: Der Weg in eine neue Normalität

Bayerns Gesellschaft und Wirtschaft als erstes Bundesland in Deutschland vorübergehend ein künstliches Koma zu verordnen war mutig, aber goldrichtig.

Nun bedarf es einer klugen Strategie, wie wir mit dem Virus leben und arbeiten können, solange es noch keine Medikamente oder Impfstoffe gibt.

Die entscheidende Phase, in der die Voraussetzungen geschaffen werden mussten, um eine schrittweise Lockerung der Maßnahmenzu ermöglichen, ist weitestgehend abgeschlossen.

Dazu erforderliche Maßnahmen waren im Einzelnen:

 

  1. Abflachen der Infektions- und Mortalitätskurve durch Einschränkungen (Lockdown) – die einschränkenden Maßnahmen sind notfalls angemessen zu verlängern und eine voreilige Lockerung zu verhindern:
    • Mit der Ausrufung des Katstrophenfalls und mit umfangreichen Einschränkungen des öffentlichen Lebens hat der Freistaat schnell und umfassend auf die Pandemie reagiert und damit die Grundlage für das Abflachen der Infektionskurve geschaffen.
       
  2. Stärkung des Gesundheitssystems und der personellen Versorgungskapazitäten:
    • Mit der Bereitstellung von zusätzlich 440 Millionen Euro im Nachtragshaushalt wurden frühzeitig die Voraussetzungen geschaffen, um die Gesundheitsversorgung auch während der Pandemie zu gewährleisten.
    • Mit einer unmittelbaren Beschaffungsoffensive für Schutzmasken, Desinfektionsmittel, Beatmungsgeräte und ähnlichem aus regionaler Produktion unterstützt das Bayerische Wirtschaftsministerium sowohl das Gesundheitssystem als auch heimische Unternehmen.
    • Durch eine personelle Aufstockung der Gesundheitsämter für Testung und Verfolgung der Infektionsketten werden Möglichkeiten geschaffen, auch bei gelockerten Einschränkungen Neuinfektionen schnell zu erkennen und zu bekämpfen, um die Fallzahlen unter Kontrolle zu halten.
       
  3. Unbürokratische Soforthilfen für Bevölkerung und Wirtschaft:
    • Mit dem von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger aufgelegten Rettungsschirm für die bayerische Wirtschaft sind deutlich vor allen anderen Bundesländern Soforthilfen an in Not geratene Unternehmen, Betriebe und Selbstständige geflossen. Mittlerweile wurde das Programm aufgestockt, das Antragsverfahren beschleunigt und die Prüfungen gegen Betrug intensiviert.
       
  4. Entwicklung und Herstellung von flächendeckend verfügbaren und wirksamen Medikamenten und Impfungen sowie leistungsfähigen Immunitäts und Infektionstests:
    • Die Entwicklung und Marktreife von Impfstoffen ist im Rahmen medizinischer Verantwortbarkeit so schnell wie möglich herbeizuführen. Das Zulassungsverfahren der Europäischen Arzneimittelagentur ist im Rahmen des rechtlich Zulässigen – gerade für die Anwendung bei Risikogruppen – entsprechend zu straffen. Ziel muss es sein, so rasch wie möglich auf Impfstoffe zurückgreifen zu können.