Gabi SchmidtFlorian Streibl

12.04.2019
Freistaat investiert 212 Millionen Euro in Digitalausstattung an Schulen

Schmidt: FREIE WÄHLER haben Wort gehalten

München. Eine Milliarde Euro: So viel Geld kommt den bayerischen Schulen für die digitale Bildung zugute. Der Freistaat allein steuert mit dem „Masterplan Bayern Digital II“ 212,5 Millionen Euro bei, weitere 778 Millionen Euro stammen aus den Bundesmitteln des „DigitalPakts Schule 2019-2024“. „Unsere Schulen erhalten damit so viel Geld wie noch nie für ihre Digitalausstattung“, freut sich die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Gabi Schmidt.
 
Mitnichten könne also von einem Stillstand bei der Digitalausstattung von Schulen die Rede sein, betont Schmidt mit Blick auf Behauptungen der SPD. Diese hatte ihren diesbezüglichen Dringlichkeitsantrag, der am Mittwoch im Plenum behandelt wurde, mit einer ganzen Reihe von Unwahrheiten gespickt. „Weder wurde die Finanzierung der Digitalausstattung von Schulen ‚gestoppt‘, noch verlieren die Kommunen bereits genehmigte Fördermittel. Das Gegenteil ist der Fall, denn diese Mittel sind gesichert.“ Dies habe Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) heute bei einer Pressekonferenz bestätigt.
 
Schmidt stellt klar: „Kultusminister Piazolo hatte lediglich darauf hingewiesen, dass der DigitalPakt Schule 2019-2024 erst mit der Unterschrift aller Bundesländer sowie des Bundes in Kraft treten kann und ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn nicht zulässig ist.“ Neue Maßnahmen zur digitalen Ausstattung von Schulen, für die bislang noch kein Bewilligungsbescheid erteilt wurde, sollten bis dahin vorerst zurückgestellt werden, damit die Kommunen von den Mitteln des Digitalpakts auch tatsächlich profitieren können – und nicht aufgrund eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns aus der Förderung ausscheiden.
 
Der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl lobt in diesem Zusammenhang die Bereitschaft des Koalitionspartners CSU, die Forderungen der FREIEN WÄHLER zur Digitalen Bildung mitzutragen: „Wir FREIE WÄHLER halten Wort und lösen mit den Mitteln, die im Doppelhaushalt 2019/2020 bereitgestellt werden, eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrages ein.“ Mit den Mitteln könnten nun unter anderem 50.000 digitale Klassenzimmer eingerichtet werden. „Für unsere Schulen ist das ein Quantensprung. Wir gehen damit einen wichtigen Schritt, um unsere Schüler fit zu machen für die Anforderungen der Digitalisierung“, so Streibl.


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