FREIE WÄHLER-Fraktion setzt sich entschieden für Bekämpfung von Antisemitismus ein
Streibl: Mit vereinten Kräften gegen Hass und Gewalt vorgehen!
München. Starkes Zeichen gegen Judenfeindlichkeit: Die von den FREIEN WÄHLERN im Bayerischen Landtag initiierte Resolution „Antisemitismus entschieden bekämpfen!“ wird am Donnerstag als gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der demokratischen Fraktionen im Plenum verabschiedet. Der Bayerische Landtag verpflichtet sich darin unter anderem, jeglicher Form von Antisemitismus mit aller Konsequenz und Entschlossenheit entgegenzutreten. „Gerade angesichts der jüngsten Vorfälle in Zusammenhang mit der eskalierenden Gewalt im Nahen Osten zeigt sich, dass extremistische und judenfeindliche Handlungen auch im Freistaat nach wie vor ein großes Problem sind. Dagegen gilt es zielstrebig und mit vereinten Kräften vorzugehen“, betont Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion.
Antisemitismus verkörpere ein gesamtgesellschaftliches Problem, das in allen sozialen Schichten und Regionen auftrete. Jeder einzelne Übergriff auf Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens stelle dabei auch einen Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung dar. „Jüdinnen und Juden besitzen ebenso wie jeder andere Mensch im Freistaat das Recht, sich ohne Furcht bewegen und offen ihren Glauben leben zu können“, so Streibl weiter. Dies sei in keiner Weise verhandelbar.
Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion stelle sich daher entschieden an die Seite ihrer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Bayern. „Ein starkes und vielfältiges jüdisches Leben ist und war immer fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Es festigt den Zusammenhalt aller Menschen verschiedener Religionen in Bayern, Deutschland und Europa sowie sämtlichen Teilen der Welt“, erklärt Streibl. Bei der Bekämpfung von Antisemitismus handele es sich deshalb um ein Anliegen von höchster Priorität.