Dr. Martin Brunnhuber, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Stefan Frühbeißer, finanzpolitischer Fraktionssprecher zur Aktuellen Stunde „Schulen am Limit – Kein Sparkurs bei der Bildung“ heute im Plenum des Bayerischen Landtags:
Brunnhuber:
„Bayern steht im Bildungsbereich seit Jahren unter den deutschen Bundesländern an der Spitze – und genau auf dieser starken Grundlage bauen wir weiter auf, um unsere Qualität auch in Zukunft zu sichern. Wir als FREIE WÄHLER-Fraktion verstehen die Herausforderungen, die das derzeitige, der angespannten Haushaltssituation geschuldete Stellenmoratorium des Freistaats für alle Beteiligten bedeutet. Jedes einzelne, tatkräftige Mitglied unserer Schulfamilie hat dabei unsere Wertschätzung verdient.
Statt wie die Opposition ständig zu Unrecht unser Schulsystem schlechtzureden, investieren wir verantwortungsvoll und mit klarem Fokus in die Bildung unserer Kinder und schaffen zugleich neue Perspektiven: Bereits ab 2027 werden neue Stellen aufgebaut, um unser Bildungssystem nachhaltig zu stärken. Gleichzeitig setzen wir klare Schwerpunkte im Haushalt, etwa mit gezielten Zuwächsen beim Digitalzuschuss und in der Unterstützung unserer Förderschulen. Eines muss klar sein: Als Gesellschaft dürfen wir den Schulen und Lehrern nicht immer mehr zusätzliche Aufgaben übertragen. Sie müssen sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können.“
Frühbeißer:
„Bayerns sehr gute Positionierung im Bildungsranking kommt nicht von ungefähr: Wir als FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion setzen uns zusammen mit der Staatsregierung und insbesondere Kultusministerin Anna Stolz mit ganzer Kraft für unsere Schülerinnen und Schüler ein, denn eine starke Innovationsfähigkeit braucht bestimmte Voraussetzungen. Als rohstoffarmes Land sind kluge Köpfe elementar. Deshalb ist es essenziell, dass wir die zukünftige Generation für die Herausforderungen von morgen vorbereiten.
Dementsprechend ist auch der Haushalt des Kultusministeriums auf einem Rekordniveau: Für das Jahr 2026 sind rund 18 Milliarden Euro und für 2027 etwa 19 Milliarden Euro eingeplant. Dennoch erliegen wir nicht dem Fehlschluss, das Geld mit der Gießkanne zu verteilen: Die Prioritäten- und Schwerpunktsetzung ist uns als FREIE WÄHLER-Fraktion enorm wichtig. Genau hier setzt unsere Staatsministerin Anna Stolz richtigerweise den Fokus und wir unterstützen sie dabei auf ganzer Linie.“
