Würzburg. Sicherheit in globalen Krisen beginnt vor Ort – dieses Fazit zieht die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zum Ende ihrer Herbstklausur in Würzburg nach einem intensiven Austausch mit dem Politikwissenschaftler und Experten für internationale Beziehungen und Politische Ökonomie Prof. Dr. Stefan Fröhlich. Denn insbesondere der Anschlagsversuch am Leipziger Flughafen und die Sabotageakte an Stromnetzen in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen zeigen: Sicherheit beginnt nicht erst im Verteidigungsfall. Zu Gast war ebenfalls der Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika Dr. James Miller. Die Fraktionssprecherin für Bund, Europa und Internationales Ulrike Müller bekräftigt: „Die transatlantische Partnerschaft ist und bleibt unverzichtbarer Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur.“ Gleichzeitig müsse Europa deutlich mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen und sicherheitspolitisch souveräner werden.
Dabei bildet für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion das Subsidiaritätsprinzip die Grundlage einer verlässlichen Politik für Bayern: „Wir brauchen europäische Lösungen dort, wo sie einen echten Mehrwert schaffen – und nationale und regionale Verantwortung dort, wo sie wirksamer ist“, fasst Müller zusammen. Gemeinsame Beschaffung, eine engere Zusammenarbeit der europäischen Rüstungsindustrie, leistungsfähige Cybersicherheitsstrukturen sowie der Schutz der europäischen Außengrenzen seien zentrale Voraussetzungen für eine erfolgreiche und resiliente europäische Sicherheitsarchitektur.
„Bayerns Innovationskraft und Leistungsfähigkeit im Verteidigungssektor ist unerreicht. Wir verfügen über erstklassige Unternehmen in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz sowie Sicherheits- und Verteidigungstechnologien“, stellt der verteidigungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bernhard Pohl fest. Diese Kompetenzen seien ein klarer, strategischer Vorteil für Deutschland und Europa, den es zu nutzen gelte.
„Wir als FREIE WÄHLER-Fraktion wollen Bayern konsequent als führenden Innovations- und Sicherheitsstandort weiterentwickeln“, kündigt Pohl an. Dabei seien sowohl Forschung als auch Entwicklung und industrielle Wertschöpfung gleichermaßen Zugpferde der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit. „Wirtschaftliche Stärke schafft hierbei strategische Unabhängigkeit“, stellt Pohl abschließend fest.
Hinweis: Die Resolution „Sicherheit und Strategie für Bayern, Deutschland und die Welt“ finden Sie HIER.
