„Fraktion vor Ort“ im mittelfränkischen Emskirchen

Emskirchen. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist für den ländlichen Raum ein entscheidender Zukunftsfaktor. Doch Mobilfunk und breitbandiges Internet lassen in vielen Regionen Bayerns auch im Jahr 2018 weiter zu wünschen übrig. Das zeigen die Beispiele der Dörfer Hohholz und Göttelshof im Landkreis Neustadt/Aisch. Aus diesem Grund lud Gabi Schmidt, mittelfränkische Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Diskussionsrunde „Fraktion vor Ort“ nach Emskirchen ein.

Als betroffener Bürger berichtete Steffen Holzinger von seinen Erfahrungen mit schlechter Internetanbindung. Seit über drei Jahren hätten viele Hohholzer Bürger mit Problemen zu kämpfen. Wenn dort etwa Festnetz und Internet gleichzeitig streikten, sei nicht einmal gewährleistet, dass der Notruf alarmiert werden könne. Schmidt sieht hier die Netzbetreiber sowie Bund und Land in der Pflicht: „Jeder Endnutzer hat das Recht auf einen funktionierenden Telefonanschluss. Nach dem Telekommunikationsgesetz gehört dies zur Grundversorgung – wie ein Wasseranschluss oder die Stromversorgung.“

Weil der Breitbandausbau im ländlichen Raum für die Internetanbieter oftmals unwirtschaftlich ist, haben Bund und Freistaat Bayern jeweils eigene Förderprogramme aufgelegt. Doch auch hier liegt einiges im Argen: Bürgermeister Bruno Schmidt aus Reichenschwand (Landkreis Nürnberger Land) stört vor allem, dass der Staat mit solchen Förderprogrammen letztlich privatwirtschaftlich agierende Netzbetreiber subventioniert. Daher entschied sich seine Gemeinde bereits 2013, den Netzausbau selbst durchzuführen. Somit blieben die Fördermittel und auch das Breitbandnetz in der Hand der Kommune. Nun vermiete die Gemeinde das selbst finanzierte Breitbandnetz an einen Betreiber. Mittelfristig amortisiere sich der Eigenanteil, den die Kommune für den Bau investieren musste.

Schmidt fand besonders lobende Worte für dieses Ausbaumodell: „Reichenschwand ist ein Vorbild für viele Gemeinden. Das Geld aus den Förderprogrammen bleibt damit in der Kommune und die Bürger haben bei Problemen – falls es sie denn überhaupt gibt – den Ansprechpartner direkt vor Ort.“