Unterausschuss „Zukunft Stammstrecke“ nimmt Arbeit auf: FREIE WÄHLER-Fraktion will Projektfortschritt weiter eng begleiten

Tobias Beck, verkehrspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses „Zukunft Stammstrecke“, sowie Martin Behringer, Mitglied im Unterausschuss, zum Unterausschuss, der sich nach seiner konstituierenden Sitzung heute erstmalig mit Sachfragen rund um die Vertragsverhandlungen zwischen Freistaat, DB und der Landeshauptstadt München befasst hat:

Beck:

„Über ein halbes Jahr ist seit der letzten Sitzung des Begleitgremiums zur Zweiten Stammstrecke vergangen. In dieser Zeit ist viel passiert: Die Vertragsverhandlungen zwischen der Bahn, dem Freistaat und der Landeshauptstadt sind vorangeschritten. Außerdem wurde der Planfeststellungsbeschluss für den Ostabschnitt der Strecke erlassen. Es war daher höchste Zeit, dass wir im kürzlich konstituierten Unterausschuss zur Zweiten Stammstrecke den Faden wieder aufnehmen. Denn als FREIE WÄHLER-Fraktion halten wir an unserer Forderung fest, dass es keine weiteren Verzögerungen und Kostensteigerungen bei dem Infrastrukturgroßprojekt geben darf. Wir werden den Projektfortschritt daher weiterhin sehr genau im Auge behalten. Ich begrüße in diesem Zusammenhang ausdrücklich, dass sowohl Verkehrsminister Bernreiter als auch Vertreter der Deutschen Bahn dem Parlament heute Rede und Antwort gestanden haben.“

Behringer:

„Im Koalitionsvertrag unserer Bayernkoalition haben wir ein klares Bekenntnis zur Zweiten Stammstrecke abgegeben. Gleichzeitig legt unsere FREIE WÄHLER-Fraktion größten Wert darauf, dass der Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur im ganzen Flächenland Bayern vorankommt, denn nur so kann dessen Attraktivität nachhaltig gestärkt werden. Das ist dringend notwendig – auch um die ambitionierten Klimaschutzziele Bayerns zu erreichen. Klar ist: Der Freistaat kann jeden Euro nur einmal ausgeben. Auch deshalb dürfen die Baukosten des Großprojekts Stammstrecke nicht immer weiter aus dem Ruder laufen. Das verstehe ich als klaren Auftrag an die Staatsregierung für die weiteren Verhandlungen mit der Deutschen Bahn.“