Markus Saller, digitalpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Felix Locke sowie Digitalminister Dr. Fabian Mehring zur Aktuellen Stunde „Digitalstandort Bayern: Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft fit für das KI-Zeitalter machen!“.
Saller:
„Wir in Bayern sind deutscher Meister der Verwaltungsdigitalisierung und Europameister der Digitalstandorte. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring macht einen tollen Job und Bayern geht in Deutschland unangefochten voran. Mit einer konsequenten Digitalstrategie werden Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft fit für die Zukunft gemacht. Ob beim Ausbau digitaler Behördendienste, der Förderung innovativer Unternehmen oder der Ansiedlung internationaler Technologiekonzerne – Bayern setzt schon jetzt bundesweit Maßstäbe. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit unseres Freistaats, schafft hochwertige Arbeitsplätze und sorgt dafür, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen gleichermaßen von modernen, effizienten digitalen Angeboten profitieren. Bayern zeigt damit, dass entschlossenes politisches Handeln und Innovationskraft die Grundlage für eine erfolgreiche digitale Zukunft sind.“
Locke:
„Ein moderner Staat darf seine Bürgerinnen und Bürger nicht mit komplizierten Formularen und langen Wartezeiten belasten, sondern muss ihnen einen schnellen, verlässlichen und verständlichen Service bieten. Digitale Verwaltungsverfahren und der verantwortungsvolle Einsatz von Künstlicher Intelligenz können dazu beitragen, Prozesse deutlich zu beschleunigen, Bürokratie abzubauen und mehr Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Kommunen zu schaffen. Gleichzeitig werden auch die Beschäftigten in der Verwaltung entlastet und können sich stärker auf anspruchsvolle Aufgaben konzentrieren. Bayern geht diesen Weg mit Nachdruck und setzt wichtige Impulse für eine moderne, leistungsfähige Verwaltung. Besonders Digitalminister Dr. Fabian Mehring verdient Anerkennung dafür, dass er die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung konsequent vorantreibt und innovative Technologien verantwortungsvoll fördert. Sein Engagement leistet einen wichtigen Beitrag dazu, den Staat zukunftsfähiger, effizienter und bürgernäher zu gestalten.“
Mehring:
„Bayern ist Europas führender Digitalstandort. In den letzten Jahren haben wir unseren Freistaat digitalpolitisch hervorragend aufgestellt. Inzwischen fahren wir die Ernte unserer konsequenten Digitalstrategie in Form von ganz konkreten Erfolgen ein. Laut Financial Times zählen gleich vier bayerische Institutionen zu den zehn stärksten Digital-Ökosystemen Europas. Die Plätze eins bis drei gehen sogar geschlossen an den Freistaat. Gleichzeitig haben wir mit OpenAI, SAP, Anthropic, Telekom und Nvidia weitere Global Player in Bayern angesiedelt. Zeitgleich investieren Amazon, Apple, Schwarz, Siemens, Google und Microsoft Milliarden bei uns in Bayern.
Auch im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung setzt der Freistaat mittlerweile deutschlandweit Maßstäbe: 75 der 100 digitalsten Kommunen der Republik kommen aus Bayern. Im Rahmen der Nationalen Digitaloffensive gehen wir zusammen mit Hessen als Deutschlands Pilotregion voran, wenn es um einen modernen Staat mit einer innovativen Verwaltung geht – als Standortvorteil für unsere Wirtschaft und Lebensqualität-Verbesserer für die Menschen in unserer Heimat. Unsere bayerischen Smart-City Projekte werden von Metropolen wie Zürich und Wien übernommen. Benachbarte Nationalstaaten adaptieren unseren Landes-Talentprogramme wie NextGenBavaria.
Trotz dieser Erfolge endet unsere bayerische Digitalpolitik aber nicht bei Verwaltung und Wirtschaft. Genauso wichtig ist es uns, die gesamte Gesellschaft auf dem Weg in das KI-Zeitalter mitzunehmen. Ein wichtiges Projekt ist dabei die Bayern-Allianz gegen Desinformation: Rund 60 Partner aus Staat, Kommunen, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft engagieren sich inzwischen gemeinsam gegen Desinformation und digitale Manipulation – mit über zehn Millionen Mitgliedern als größte Bürgerbewegung Bayerns.“
