FREIE WÄHLER-Fraktion bekräftigt im Zwischenausschuss entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus
Streibl: Judenfeindlichkeit hat in unserer Gesellschaft keinen Platz!
Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zum Antrag der Regierungsfraktionen „Antisemitismus weiterhin entschieden bekämpfen!“ in der Sitzung des Zwischenausschusses des Bayerischen Landtags am Donnerstag:
„Wir FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag verurteilen das Flugblatt, das vor rund 36 Jahren in der Schultasche von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gefunden wurde, zutiefst und bedauern, dass dieses zu Verletzungen bei den Opfern der Shoah, deren Angehörigen und den Opfern des Nationalsozialismus geführt hat. Antisemitismus und Menschenverachtung haben in unserer Gesellschaft keinen Platz – weder heute noch in Zukunft.
Daher bekräftigen wir erneut die von der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bereits im Mai 2021 initiierte Resolution „Antisemitismus entschieden bekämpfen!“, mit der wir unserer besonderen Verantwortung im Kampf gegen judenfeindliche Tendenzen Nachdruck verliehen haben. Ein vielfältiges jüdisches Leben ist und war stets fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Dieses zu bewahren, zu beschützen und gegen jede Form des Hasses zu verteidigen, ist unser Auftrag und unsere Verpflichtung.
Denn zur Verantwortung des Freistaates Bayern zählt es, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen und ihnen ein Leben nach unseren Grundrechten und ohne Angst vor Hass oder Gewalt zu ermöglichen. Deshalb treten wir jeder Entwicklung, die jüdisches Leben bedroht oder den Anspruch Israels, als jüdischer Staat in Frieden und Sicherheit zu existieren, infrage stellt, entschieden entgegen.“
Hinweis: Den erwähnten Antrag finden Sie HIER, die erwähnte Resolution HIER.