Untersuchungsausschuss „Zukunftsmuseum“ legt Abschlussbericht vor: Alle Vorwürfe der Landtagsopposition widerlegt!
Schmidt: Auf ein solches Museum darf Nürnberg zurecht stolz sein
München. Der Untersuchungsausschuss „Zukunftsmuseum“ des Bayerischen Landtags hat seine Arbeit am Montag erfolgreich beendet. „Innerhalb weniger Monate ist es uns gelungen, den Sachverhalt um das Zukunftsmuseum Nürnberg vollständig aufzuarbeiten – trotz andauernder politischer Selbstinszenierungen der Oppositionsfraktionen“, erklärt Ausschussmitglied Gabi Schmidt. Die stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sagte zur Vorstellung des Abschlussberichts weiter, für ihre Fraktion stehe das Ergebnis der Beweisaufnahme fest: „Der Vorwurf, dass es sich bei dem Projekt um ‚einen der größten Immobilienskandale in der Geschichte Bayerns‘ handeln soll, ist hanebüchen.“
Im August 2014 sei die Projektidee für ein Zukunftsmuseum in Nürnberg von der damals alleinregierenden CSU zunächst mit einem Betrag von acht Millionen Euro in die sogenannte Nordbayern-Initiative aufgenommen worden. „Dass dieser Betrag nicht reichen konnte, um ein komplett neues Museum zu errichten, leuchtet jedem ein“, sagt Schmidt. So habe der Bau des Neuen Museums in Nürnberg seinerzeit bereits 100 Millionen DM gekostet. Für das Projekt Zukunftsmuseum sei eine konkrete Kostenprognose im Sommer 2014 schlicht nicht möglich gewesen. „Das Grobkonzept musste zunächst im Rahmen eines iterativen Prozesses weiterentwickelt werden. Entsprechend stiegen auch die Kosten; diese konnten erst im Laufe des Prozesses konkretisiert werden. Doch alles ist relativ: Das Deutsche Museum in München lassen wir uns immerhin über 30 Millionen Euro kosten – pro Jahr“, rechnet Schmidt vor.
Die zentralen Vorwürfe der Oppositionsfraktionen – überteuerter Mietvertrag und Kumpanei mit dem Investor Gerd Schmelzer – seien rasch in sich zusammengefallen, so Schmidt: „Natürlich erscheint eine Miete von jährlich 2,8 Millionen Euro auf den ersten Blick sehr hoch und daher war es auch vollkommen richtig, das Zustandekommen des Mietvertrags im Untersuchungsausschuss genau zu beleuchten. Die Vorwürfe der Oppositionsfraktionen konnten im Rahmen der Beweisaufnahme jedoch eindeutig ausgeräumt werden.“ Immerhin habe das Gremium zwei verschiedene Sachverständige mit der Beurteilung des Mietvertrags beauftragt – einer davon wurde auf besonderen Wunsch der Oppositionsfraktionen benannt. „Beide kommen unabhängig voneinander zu demselben Ergebnis: Der Mietvertrag ist samt Miethöhe und Mietzins marktgerecht“, so Schmidt.
Die äußerst belastbaren gutachterlichen Einschätzungen seien aus Sicht der Oppositionsfraktionen freilich nicht zufriedenstellend gewesen, so die Einschätzung der Landtagsabgeordneten. „Dass die beiden Sachverständigen jedoch noch vor ihren mündlichen Erläuterungen vor dem Untersuchungsausschuss mit Vokabeln wie ‚Humbug‘ und ‚Schwachsinn‘ öffentlich diskreditiert wurden, zeigt, worum es der Landtagsopposition wirklich ging: Nicht um sachgerechte Aufklärung, sondern um bloßes Wahlkampfgetöse!“
Das Zukunftsmuseum sei heute ein voller Erfolg und genieße Strahlkraft weit über Franken hinaus, resümiert Schmidt: „Allein im vergangenen Jahr besuchten insgesamt 113.464 Menschen diese wunderbare Kultureinrichtung. Der Schlüssel dieses Erfolges liegt, neben dem hervorragenden Museumskonzept, in der zentralen und attraktiven Lage des Museums. Es war ein großer Glücksfall, dass der Augustinerhof als Standort zur Verfügung stand. Das Zukunftsmuseum stattdessen in einem Gebäude am Stadtrand – zwischen Supermarkt, Elektrocenter und Drogerie – unterzubringen, wäre der Kulturhochburg Nürnberg nicht angemessen gewesen.“